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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung, Die Sitzung ist abgesagt worden.
Termin: Mo, 03.05.2021 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Bestellung einer Schriftführung für die 10. Wahlperiode  
3. Wahl der*des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss 63/2021
  als Betriebsausschuss:  
4. Zwischenberichte nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.06.2020 und 30.09.2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung " Stadtentwässerung Arnsberg " 21/2021
5. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.12.2020 der eigenbe-triebsähnlichen Einrichtung " Stadtentwässerung Arnsberg " 62/2021
6. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2021
B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2021
C. 12. Änderungssatzung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Stadt Arnsberg vom 22.02.2011		 20/2021
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
7. Servicewerke Westfalen GmbH & Co.KG 61/2021
8. Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum 3. Entwurf der 3. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis (mit Stand vom 01.03.2021) im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 Abs. 2 RettG NRW 60/2021
9. Stadtentwicklung  
9.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Änderung der Geschäftsordnung		 39/2021
9.2 Handlungskonzept 'Zukunft Wohnen in Arnsberg'
hier: Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels		 24/2021
9.3 Beantragung einer Förderung aus dem Programm "Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen."
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07. Dezember 2020		 51/2021
9.4 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung
hier: Änderungen im Maßnahmen- und Handlungskonzept		 52/2021
9.5 Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 166/2020 1. Ergänzung
10. Bericht des Stadtkämmerers zur städtischen Haushaltssituation  
11. Anregungen nach § 24 GO NW  
11.1 Ausbau der Erschließungsanlage „Jahnallee“ in Neheim und die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
hier: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)		 15/2021
11.2 Anregung nach § 24 GO
Schreiben des "Freien Bürgervereins Arnsberg" zum LSB Herdringen vom 17.06.2020		 170/2020