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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 27. Sitzung
Termin: Mi, 24.06.2020 17:30 Uhr
Ort: Schützenhalle Hüsten
59759 Arnsberg
Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 21.01.2020  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Einführung des neuen Ratsmitglieds Werner Zörner  
3.2 Rückgabe des Ratsmandats durch Herrn Andre Monkol: Personelle Änderungen in verschiedenen Gremien 49/2020
3.3 Personelle Änderungen in städtischen Gremien
(ohne Vorlage)		  
4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Dringlichkeitsentscheidung
hier:Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg		 53/2020
4.2 Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder		 14/2020 1. Ergänzung
4.3 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum 2. Entwurf der 3. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst des Hochsauerlandkreises (Stand 10.02.2020);
-Beteiligungsverfahren gem. § 12 Abs. 2 RettG NRW		 22/2020 1. Ergänzung
4.4 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Erstattung und Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge aufgrund des angeordneten Betretungsverbotes für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen , Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und „Kindertagesbetreuung in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte) ab 16.03.2020
Erstattung und Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen ab dem 16.03.2020		 51/2020 1. Ergänzung
4.5 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge aufgrund des angeordneten Betretungsverbotes für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und „Kindertagesbetreuung in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte) für den Monat April 2020
Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen für den Monat April 2020		 51/2020 2. Ergänzung
4.6 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge aufgrund des angeordneten Betretungsverbotes für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und „Kindertagesbetreuung in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte) für den Monat Mai 2020
Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen für den Monat Mai 2020		 51/2020 3. Ergänzung
4.7 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Halbierung der Elternbeiträge aufgrund des eingeschränkten Regelbetriebs in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Juni und Juli 2020
Halbierung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund
des eingeschränkten Schulbetriebes für die Monate Juni und Juli 2020		 51/2020 4. Ergänzung
4.8 Dringlichkeitsentscheidung:
Oeventrop "Leben & Lernen"
Entwicklung des Schulgeländes Dinschede		 9/2020 1. Ergänzung
5. Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2019
Hier: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschluss 2019 und Beschluss über die Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019		 99/2020
6. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunale Finanzsituation
-Mündlicher Bericht von Herrn Bannes-		  
6.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für coronabedingte Mehraufwendungen 110/2020
7. Unterstützung des von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie betroffenen Hotel-und Gaststättengewerbes und des Einzelhandels
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.05.2020 ("Befreiung/Rückerstattung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Einzelhandel"), Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020 ("Stärkung des durch die Corona-Pandemie betroffenen örtlichen stationären Einzelhandels") und Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020 ("Stärkung des durch die Corona-Pandemie betroffenen Hotel- und Gaststättengewerbes")		 108/2020
8. Auswirkungen der Covid-19-Pandemie entgegen wirken
-Hilfsfonds für existenziell bedrohte Vereine und Unterstützung aller Vereine durch Planungssicherheit, Gebührenverzicht und Appell an die Landesregierung
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.05.2020 ("Unterstützung Arnsberger Vereine") und Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020 ("Stärkung der durch die Corona-Pandemie betroffenen Vereine")		 109/2020
9. Digitalisierung der Schulen in Arnsberg – Stresstest für mehr Qualität und Fortschritt
-Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 25.05.2020: "Breitband und stadtweites Lernmanagementsystem jetzt an allen Schulen" und "Gleiche Chancen für alle im E-Learning - Abfrage der Endgerätebedarfe" und Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2020: "Lehrerendgeräte unter besonderen Bedingungen ermöglichen"		 107/2020
10. Stadtentwicklung / Umwelt  
10.1 SUW Hüsten - Entwicklungsstudie Unterhüsten 11/2020
10.2 Einzelhandels- und Zentrenkonzept Stadt Arnsberg - Fortschreibung 2020 56/2020
10.3 Fortführung der Energieberatung der Verbraucherzentrale
 52/2020
11. Bauleitplanung  
11.1 2. Änderung des Bebauungsplanes A 67 "Ruhrstraße" im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss		 118/2019
11.2 2. Änderung des Bebauungsplanes A 67 "Ruhrstraße" im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss		 118/2019 1. Ergänzung
11.3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes NH 59B "Wohnen am Herbeckeweg" im Stadtbezirk Neheim sowie 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg

hier: Satzungs- und Änderungsbeschluss		 55/2020
12. Verkehr  
12.1 Radverkehrsförderung in Arnsberg – Arbeitsbericht 2019 sowie Beschluss über die weitere Zugehörigkeit zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V. (AGFS) 41/2020
12.2 RadeXpressweg Arnsberg
Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.05.2020 zur Fahrradstraße in der Jahnallee im Stadtbezirk Neheim		 72/2020
12.3 Aufhebung der Zweckbindung von verschiedenen im Rezess in der Spezialseparationssache von Müschede ausgewiesenen Wegen 54/2020
12.4 Beteiligung der Stadt Arnsberg am Neubau der Dinscheder Brücke in Oeventrop
hier: Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 102/2020
13. Ortsrecht  
13.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom 01.05.2019 20/2020
13.2 Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 14/2020 2. Ergänzung
13.3 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Arnsberg vom 15.02.2019 19/2020
13.4 Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg;
hier: Verlängerung des Beschlusses vom 03.04.2020 bis 31.12.2020		 53/2020 1. Ergänzung
14. Ausbau der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
-Darstellung, Wirkung, Planung-		 32/2020
15. Ausbau der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
- eingeschränkte Fortsetzung trotz der Corona-Krise –		 87/2020
16. Modellprojekte "Smart Cities: 5 für Südwestfalen"
hier: Rahmenstrategie für Südwestfalen		 98/2020
17. Breitbandstrategie der Stadt Arnsberg
Hier: Machbarkeitsstudie durch die MICUS Strategieberatung GmbH		 96/2020
18. Neubau der Feuer- und Rettungswache Arnsberg
- Lernen aus der Corona-Pandemie: Trennung der Standorte Feuerwache und Rettungswache
- neue Projektorganisation		 80/2020
19. Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht der Stiftung Amt Hüsten 40/2020
20. Förderantrag: Gedenkstätte Elternhaus Franz Stock, Franz-Stock-Str. 18 105/2020
21. Verwendung der Sportpauschale / Sanierung des Sportplatzes im Stadtbezirk Rumbeck
hier: Übernahme einer Bürgschaft in Höhe der Fördersumme in 2020 und vertragliche Regelung.		 106/2020
22. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Ense
Hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erledigung der Vollstreckungaufgaben		 100/2020
23. Fraktionsanträge  
23.1 Öffentliche Toilette am Bahnhof Neheim-Hüsten planen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2020-		  
23.2 Chancen eröffnen für ein Begegnungszentrum am Stadion Große Wiese
-Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2020-		  
23.3 Resolution zur Auskömmlichen Finanzierung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2020-		  
23.4 Wohnflächen für Tiny Houses schaffen
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 24.04.2020-		  
23.5 Resolution: Rettungsschirm Kommunalfinanzen für NRW
-Antrag der SPD-Fraktion vom 01.05.2020-		  
23.6 "Pfand gehört daneben" - Pfandringe für Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020-		  
23.7 Überbauen von Parkplätzen z.B. mit Wohnungen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2020-		  
23.8 Sporthallen in den Sommerferien für Vereine öffnen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2020-		  
23.9 Tarifbindung durch Beitritt zum kommunalen Arbeitgeberverband herbeiführen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020-		  
23.10 Gruppenbildung zur Sicherung der heimatnahen Schulstandortzuweisung in Holzen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 08.06.2020-		  
23.11 Schaffung von zwei Mountainbikestrecken (sog. Pumptracks) im Stadtgebiet
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2020-		  
23.12 Sicherer Radweg zwischen Neheim und Ense
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.06.2020-		  
23.13 Sommerangebote für Familien schaffen - Gastronomie und Einzelhandel unterstützen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 17.06.2020-		  
23.14 L541 ins Oeventroper Radwegenetz einbeziehen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.06.2020-