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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9. Sitzung
Termin: Mi, 29.06.2016 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 15.03.2016  
3. Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Neufassung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Arnsberg-Sundern 57/2016
5. Haushaltsangelegenheiten;
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2015		 62/2016
6. Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen unerheblichen Umfangs 68/2016
7. Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung;
hier: Änderung des § 5 der zurzeit gültigen Hauptsatzung der Stadt Arnsberg		 45/2016
8. Schulangelegenheiten  
8.1 Weiterentwicklung der Sekundarschulen in Arnsberg
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Sekundarschulen der Stadt Arnsberg 		52/2016
8.2 Namensgebung für die Städt. Sekundarschule Alt-Arnsberg 49/2016
9. Stadtentwicklung/Bauleitplanung/Verkehr  
9.1 Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)		 41/2016
Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)		 41/2016 1. Ergänzung
9.2 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für das Gebiet der Erhaltungssatzung Altstadt Arnsberg
Hier: Änderung und Ergänzung einer Maßnahme des Hochsauerlandkreises		 63/2016
9.3 Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Arnsberg 59/2016
9.4 3. Änderung des Bebauungsplanes NH 70 "Gewerbegebiet Bergheim II" sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk von Neheim
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Änderungsbeschluss für den Flächenutzungsplan
3. Satzungsbeschluss		 42/2016
9.5 8. Änderung des Bebauungsplanes NH 21 "Schindellehm" im Stadtbezirk Neheim im be-schleunigten Verfahren
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss		 43/2016
9.6 1) Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und
2) Gründung der Westfalen Tarif GmbH		 51/2016
10. Wiederwahl der Schiedsfrau Ingrid Dormann - Schiedsamtsbezirk Oeventrop-Uentrop-Rumbeck 38/2016
11. Fraktionsanträge  
11.1 Teilhabe und Integration fördern
hier: Einführung eines Sozialtickets
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 11.05.2016- 		 
11.2 Optimierung der Radwegeverbindungen Hüsten-Sundern und Neheim-Ense
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.04.2016-		  
11.3 Umwandlung von Spielflächen in Baugrundstücke stoppen
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.05.2016-		  
11.4 Erarbeitung eines Konzepts für Freilaufflächen für Hunde
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.05.2016-		  
11.5 Stromsperren vermeiden
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2016- 		 
11.6 Arnsberg 2020: Breitbandförderung in Arnsberg voranbringen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2016-		  
11.7 Arnsberg 2020: Berichterstattung über die Kooperation der Sekundarschulen und ihrer Partnerschulen im Stadtgebiet Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2016-		  
11.8 Ansberg 2020: #ARNSBERGdigital: Die Digitale Stadt muss zum Bürgerprojekt werden!
-Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2016-		  
11.9 Freies WLAN an allen städtischen weiterführenden Schulen und "Medienpass NRW" als begleitender Kompetenzrahmen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 20.05.2016