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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 23. Sitzung
Termin: Mi, 15.10.2003 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom  
3. Personelle Veränderungen in städtischen Gremien  
3.1 Einführung des neuen Ratsmitgliedes Hermann Beilenhoff  
3.2 Rücktritt RM Reuther 6/2003/109
3.3 Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2003 -		  
3.4 Bestellung von zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgerin im Bezirksausschuss Bruchhausen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2003 -		  
3.5 Nachfolge H. Meinschäfer im Seniorenbeirat 6/2003/130
3.6 Personelle Aktualisierung in Ausschüssen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2003 -		  
4. Bildung Wahlausschuss 6/2003/133
5. Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Arnsberg 6/2003/110
6. Bildungschancen für Kinder und Jugendliche... 6/2003/118
7. Verlagerung Sportzentrum Binnerfeld 6/2003/119
7.1 Neubau eines Fußweges Hüstener Straße (B228) 6/2003/138
8. Finanzierungsbeteiligung an deleg. Sozialhilfe 6/2003/128
9. Strukturwirksame Maßnahmen 2004 6/2003/136
10. Änderung VO "verkaufsoffene Sonntage" vom 26.09.01 6/2003/120
18. Änderung VO "verkaufsoffene Sonntage vom 26.09.01 6/2003/132
11. Änderung Friedhofssatzung 6/2003/112
12. Fraktionsanträge  
12.1 Bürgerschaftliches Engagement zur Haushaltssanierung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2003 -		  
12.2 Vereinbarung zu den Grundsätzen über die Bildungsarbeit für Tageseinrichtungen für Kinder
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2003 -		  
12.3 JUMP II, Maßnahmen und Programme für arbeitslose Jugendliche
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2003 -		  
12.4 Resolution zum Wasserentnahme-Entgelt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2003 -		  
12.5 Öffnung des Teilstücks zwischen Uentrop und Freienohl der A 46: Einweihungsfeierlichkeiten am 20.10.2003
- Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schröder an die Verwaltung -