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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs- und Bauausschuss, 14. Sitzung, Folgesitzung im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Bezirksausschuss Hüsten und dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
Termin: Mi, 23.11.2022 18:45 Uhr
Ort: Kulturzentrum Berliner Platz
59759 Arnsberg
Auditorium
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 06.09.2022  
3. Hochbau / Bauordnung / Verkehr  
3.1 Aktuelle Situation der Lehrschwimmbecken in Arnsberg und Perspektiven 199/2022
3.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder - Stellplatzsatzung - vom 22.07.2022 184/2022
3.3 Bau der A46 / B7n
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur aktuellen Linienfindung		 147/2022
3.4 Weitere Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet prüfen – Antrag von der FDP-Fraktion 153/2022
3.5 Marktstraße in Arnsberg, OT Hüsten als Teil des RXA zur Fahrradstraße ausweisen – Antrag von der Fraktion B'90 / Die Grünen 154/2022
4. Stadtentwicklung  
4.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Berufung der externen Beiratsmitglieder		 106/2022
4.2 Stadtumbaugebiet Hüsten: Änderungen und Ergänzungen des Integrierten Handlungskonzeptes vom 05.11.2015 151/2022
4.3 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung, hier: Fortschreibung des Maßnahmenkonzepts 159/2022
5. Umwelt  
5.1 Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie (3. Stufe)
Lärmaktionsplanung		 149/2022
5.2 Radonbelastungen im Stadtgebiet – Ergebnisse der Messungen in städt. Schulen und Kindergärten 180/2022
6. Bauleitplanung / Planungsrechtliche Satzungen  
6.1 Durchführung der 30. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Änderungsbeschluss		 148/2022
6.2 Aufstellung der Entwicklungssatzung "Oelinghauser Heide" sowie Aufhebung der Außenbereichssatzung "Oelinghauser Heide" im Stadtbezirk Holzen
hier: Satzungs- und Aufhebungsbeschluss		 126/2022
6.3 Aufstellung des Bebauungsplanes NH 150 "Stembergstraße / Annastraße" im Stadtbezirk Neheim
hier: Aufstellungsbeschluss		 152/2022
6.4 Aufstellung des Bebauungsplanes H 18 "Herdringer Heide" im Stadtbezirk Herdringen
hier: Fortführung des Planverfahrens		 156/2022
6.5 Aufstellung des Bebauungsplanes M 16 "Hofstelle Hebreme" im Stadtbezirk Müschede und 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss		 112/2022
6.6 Aufstellung des Bebauungsplanes BR 9 "Im Dorfe"
hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung		 117/2022
7. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) an der Goethestraße im Stadtbezirk Neheim
hier: Anfrage von Ausschussmitglied Frank Dietzel		  
8. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg - Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen
hier: mündliche Information der Verwaltung