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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 23. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 17:30 Uhr
Ort: Campus Stadtwerke Arnsberg
59823 Arnsberg
Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 17.08.2023  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
3.2 Bestellung eines neuen Ortsheimatpflegers für den Bezirk Uentrop 138/2023
4. fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030
"Die Start-Aktivitäten“		 100/2023 1. Ergänzung
4.1 fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030
"Die Start-Aktivitäten“		 100/2023 2. Ergänzung
5. Einbringung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2022;
Verlustausgleich der Technischen Dienste Arnsberg,
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und
Beschluss über die Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022		 124/2023
6. Anpassung der Organisation der hauptamtlichen Feuerwehr und Auswirkungen auf den aktuellen Stellenplan 159/2023
7. Demografieplan 2023 93/2023
8. Zuschuss für Betreuungen, die von den Berufsbetreuer*innen der Betreuungsvereine im Gebiet der Stadt Arnsberg geführt werden 141/2023
9. Streetwork - mobile Jugendarbeit
Auswertung und Fortführung der Arbeit		 142/2023
10. Ausschreibung einer gemeinschaftlich durch die Jugendämter des Hochsauerlandkreises, der Stadt Schmallenberg, der Stadt Sundern und der Stadt Arnsberg zu nutzenden Inobhutnahmeeinrichtung auf der Grundlage eines zu erstellenden öffentlich-rechtlichen Vertrags 140/2023
11. Zwischenbilanz Masterplan Sport und Bewegung Arnsberg 132/2023
12. Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung"
Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW für die eigenbetriebsähnliche
Einrichtung "Stadtentwässerung" Abschlussprüfung 2022 Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Dr. Röhricht- Dr. Schillen, mit Sitz in Bielefeld		 157/2023
13. Rückwirkende Festsetzung der Abwassergebühren
(Kalkulation und Änderungssatzungen)
der Zeiträume 01.01.- 31.12.2020 und 01.01.- 31.12.2021
für nicht bestandskräftige Abwassergebührenbescheide
nach Abschluss des Musterverfahrens OVG NRW vom 17.05.2022 (Az. 9 A 1019/20)		 131/2023
14. Beschluss nach § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen (Änderung des Beteiligungsverfahrens) 156/2023
15. Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen 149/2023
16. Erweiterung unserer Stadtbibliothek um Dinge
- Fraktionsantrag der FDP vom 28.12.2022		 78/2023
16.1 Ergänzungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen zur Drucksache-Nr. 78/2023  
17. Aufstellung des Bebauungsplanes NH 150 "Stembergstraße / Annastraße" im Stadtbezirk Neheim
hier: Satzungsbeschluss		 111/2023
18. Globale Verantwortung und Eine Welt
hier: Nachhaltigkeitspartnerschaft mit Morogoro Council, Tansania		 119/2023
19. Fraktionsanträge  
19.1 Abschaffung des Technologiebeirats Smart City
-Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2023-		  
20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Technische Dienste Arnsberg/ Grünflächenmanagement für das Haushaltsjahr 2023
 160/2023