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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 10. Sitzung
Termin: Mi, 22.06.2016 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 10.03.2016  
  als Betriebsausschuss:  
3. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.03.2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg" 53/2016
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
4. Neufassung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Arnsberg-Sundern 57/2016
5. Schulangelegenheiten  
5.1 Weiterentwicklung der Sekundarschulen in Arnsberg
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Sekundarschulen der Stadt Arnsberg
52/2016
5.2 Namensgebung für die Städt. Sekundarschule Alt-Arnsberg 49/2016
6. Stadtentwicklung/Verkehr  
6.1 Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)
41/2016
Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)
41/2016 1. Ergänzung
6.2 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für das Gebiet der Erhaltungssatzung Altstadt Arnsberg
Hier: Änderung und Ergänzung einer Maßnahme des Hochsauerlandkreises
63/2016
6.3 1) Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und
2) Gründung der Westfalen Tarif GmbH
51/2016
6.4 Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Arnsberg 59/2016
6.5 Nutzung der Windkraft in Arnsberg
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Genehmigungsver-fahrens von 7 Windkraftanlagen (WKA) nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Holzen
74/2016
7. Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung;
hier: Änderung des § 5 der zurzeit gültigen Hauptsatzung der Stadt Arnsberg
45/2016
8. Wiederwahl der Schiedsfrau Ingrid Dormann - Schiedsamtsbezirk Oeventrop-Uentrop-Rumbeck 38/2016
9. Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen unerheblichen Umfangs 68/2016
10. Aktuelle städtische Haushaltssituation
-Mündlicher Bericht des Stadtkämmerers-