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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 14. Sitzung
Termin: Di, 05.06.2012 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 25.04.2012  
  als Betriebsausschuss:  
3. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.03.2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" 57/2012
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
4. Doppelhaushalt 2012/2013 / Haushaltssanierungsplan und Haushaltsangelegenheiten  
4.1 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2012/2013 mit Haushaltsplan und Anlagen 50/2012
4.2 Haushaltssanierungsplan zum Doppelhaushalt 2012/2013 45/2012
4.3 Stellenplanvorlage 2012/2013 53/2012
4.4 Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2012/2013 und Haushaltssanierungsplan
- Lfd. Nr. 1 - 10 -
 
4.5 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2012/2013
Haushaltssanierungsplan zum Doppelhaushalt 2012/2013

-Beschlüsse und Empfehlungen der Bezirks- und Fachausschüsse
-Sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung bzw. dem mit der Vorlage 45/2012 vorgestellten Haushaltssanierungsplan
-Mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 13.06.2012 sowie aus Anträgen der Fraktionen
50/2012 1. Ergänzung
4.6 Anpassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Arnsberg aufgrund der Einführung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 62/2012
4.7 Einführung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 21/2012
4.8 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010 26/2012
5. Stärkungspakt Stadtfinanzen
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neues Freizeitbad Nass GmbH -
58/2012
6. Quartiersmanagement Moosfelde
hier: Sachstandsbericht Maßnahmenplan 2009-2012
51/2012
7. Namensänderung der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Karl-Wagenfeld-Schule in Graf-Gottfried-Schule ab Schuljahr 2012/2013 52/2012
8. Arnsberger Modell Baukultur;
Bau- und Gestaltungsberatung
Öffentlichkeitsarbeit | Informationspolitik
Beirat für Stadtgestaltung
34/2012