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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 10. Sitzung
Termin: Do, 01.12.2022 17:30 Uhr
Ort: Altes Rathaus Arnsberg
59821 Arnsberg
Rittersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 15.09.2022  
  als Betriebsausschuss:  
3. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.09.2022 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg"		 163/2022
4. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2022, Anpassungen im Wirtschaftsplan 2022,
Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 170/2022
5. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2023,
Anpassungen im Wirtschaftsplan 2023,
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 171/2022
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
6. Bauordnung | Verkehr  
6.1 Bau der A46 / B7n
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur aktuellen Linienfindung		 147/2022
6.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder - Stellplatzsatzung - vom 22.07.2022 184/2022
7. Zuschuss für die Beratung von geflüchteten und zugewanderten Frauen an die Frauenberatungsstelle des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. 169/2022
8. Neue gesetzliche Aufgaben in der Betreuungsstelle
Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle als 0,5 VZÄ ab 01.01.2023		 182/2022
9. Reform des Vormundschaftsrechts zum 01.01.2023
Stellenausstattung in den Vormundschaften		 162/2022
10. Bearbeitung der Anträge auf Wohngeld und eines Heizkostenzuschusses nach dem WohngeldPlus- und 2. Heizkostenzuschussgesetz ab 01.01.2023
Einrichtung von 2,5 zusätzlichen Personalstellen ab 01.01.2023		 183/2022
11. Anspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder ab August 2026
- Stand der Entwicklungen zur offenen Ganztagsbetreuung in Arnsberg		 191/2022
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters
Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung vom 20.10.2022		 167/2022
13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung: Zuwegung nördliches Bahnhofsumfeld Bahnhof Neheim-Hüsten 198/2022
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedene Maßnahmen im Haushaltsjahr 2022 197/2022
15. "Leben – Lehren – Lernen in Arnsberg 2020/21"
3. Bildungsbericht für die Bildungsstadt Arnsberg mit Fachkonferenz "Lehren und Lernen in einer von Digitalisierung geprägten Welt"		 179/2022
16. Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie (3. Stufe)
Lärmaktionsplanung		 149/2022
17. Stadtentwicklung  
17.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Berufung der externen Beiratsmitglieder		 106/2022
17.2 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung, hier: Fortschreibung des Maßnahmenkonzepts 159/2022
17.3 Stadtumbaugebiet Hüsten: Änderungen und Ergänzungen des Integrierten Handlungskonzeptes vom 05.11.2015 151/2022
17.4 Durchführung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Änderungsbeschluss		 210/2022
18. Anregung gem. §24 GO NW:
Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Pflegefahrzeuges für
den TuS 1890 Rumbeck e.V.
hier: Antrag vom 20. Juli 2022 des TuS 1890 Rumbeck e.V.		 208/2022
19. Bericht zur städtischen Haushaltssituation und zur Fortschreibung 2023