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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 9. Sitzung, ursprünglicher Sitzungstermin war der 09.03.2016!
Termin: Do, 10.03.2016 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 18.11.2015  
3. Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Hochsauerlandkreises 28/2016
4. Stadtentwicklung  
4.1 Integriertes Handlungskonzept Alt-Arnsberg: Historische Stadt stärken durch Profilierung des Wohn-, Arbeits- und Bildungsstandortes
Hier: Änderungen und Ergänzungen in den Maßnahmenräumen
9/2016
4.2 Nachhaltige Quartiers- und Stadtteilentwicklung - Integriertes Handlungskonzept Hüsten
Hier: Änderungen und Ergänzungen in den Maßnahmenräumen
7/2016
4.3 Modellprojekt "Global Nachhaltige Kommune in NRW" (LAG 21)
hier: Beteiligung der Stadt Arnsberg
32/2016
4.4 Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes Nordrhein-Westfalen - Dringlichkeitsentscheidung 33/2016
4.5 Ausschreibung Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen 36/2016
5. Bibliothek 2020 – Bücherei im digitalen Zeitalter gestalten unter reduzierter Landesförderung 18/2016 1. Ergänzung
6. Schulangelegenheiten  
6.1 12. Schulrechtsänderungsgesetz
Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz für das Land NRW (SchulG NRW)
13/2016
6.2 Namensgebung für den Städt. Grundschulverbund „Bodelschwinghschule – Wannetal“ 5/2016
7. Änderung der Richtlinien der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 24/2016
8. Ortsrecht  
8.1 Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich
Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2016
20/2016
8.2 Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich
Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2016
20/2016 1. Ergänzung
9. Ablösung von Erschließungsbeiträgen nach § 133 Abs. 3 Satz 5 Baugesetzbuch (BauGB) bzw. von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) 10/2016
10. Jahresbericht des Freizeitbades NASS, Stand 31.12.2015 22/2016
11. Abgabe von Bürgschaftserklärungen in Verbindung mit Darlehensprolongationen bzw. Darlehensumschuldungen der Stadtwerke Arnsberg GmbH und der Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH 31/2016
12. Anregungen / Beschwerden gem. § 24 GO NW  
12.1 Anregung nach § 24 GO NW
hier: Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
19/2016
13. Anregung nach § 24 GO NW
hier: Antrag auf Erweiterung der Billigkeitsregelung für „Wohnungen“ in der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Arnsberg
15/2016
14. Städtischer Haushalt  
14.1 Aktuelle städtische Haushaltssituation
-Mündlicher Bericht des Stadtkämmerers-
 
14.2 Ergänzende Erklärung zum Doppelhaushalt 2016/2017 und dem Haushaltssanierungsplan 34/2016