Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 26. Sitzung
Termin:	Do, 14.03.2024 17:30 Uhr
Ort:	Campus Stadtwerke Arnsberg 59823 Arnsberg Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 07.12.2023
3.	Personelle Änderungen in Gremien
4.	Bestellung eines neuen Ortsheimatpflegers für den Bezirk Herdringen	25/2024
5.	Stiftung Amt Hüsten hier: Neuwahl von Stiftungsratsmitgliedern	1/2024
6.	Entsendung von Vertretern in Drittorganisationen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Bestellung eines Mitgliedes aus dem Kreis der Dienstkräfte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Südwestfalen-IT (SIT)	15/2024
7.	Dringlichkeitsentscheidung Teilnahme am Landeswettbewerb "ways2work" mit dem Projekt "Nachhaltige Pendlermobilität in Arnsberg und Lippstadt"	38/2024
8.	Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Arnsberg - ABK 2024-2029 7. Fortschreibung	213/2023
9.	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2024	31/2024
10.	Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2022 durch die "Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft"	39/2024
11.	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über Stellplätze für Kraftfahr-zeuge und Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder - Stellplatzsatzung - vom 22.07.2022	27/2024
12.	Vergaberichtlinie der Stadt Arnsberg zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Haus- und Hofflächenprogramms im Stadtumbaugebiet Hüsten (§ 171b des Baugesetzbuches), Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“	43/2024
13.	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1Nr. 2 BauGB für den Bereich Wildshausen im Stadtbezirk Oeventrop	12/2024
14.	Arnsberger Modell Baukultur Beirat für Stadtgestaltung \| Änderung der Geschäftsordnung	20/2024
15.	OGS im Wandel – auf dem Weg zum Rechtsanspruch ganztägiger Betreuung in Grundschulen Stand der Entwicklungen zur offenen Ganztagsbetreuung in Arnsberg	23/2024
16.	Fortschreibung des Masterplans Kita 2023	185/2023
17.	Bildung von Eingangsklassen an städt. Grundschulen für das Schuljahr 2024/25	21/2024
18.	Männerberatung entwickeln Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2023	30/2024
19.	2. Bürger:innenrat Arnsberg - Ergebnisse	22/2024
20.	Weiterentwicklung des Technologiebeirates Smart City	34/2024
21.	Fraktionsanträge
21.1	Zusätzliche Renaturierungsmaßnahmen am Baumbach -Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2023-
21.2	Lehrerinnen und Lehrer stärken - Kinder und Jugendliche stärken - unsere Demokratie stärken -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.12.2023-
21.3	Fahrradparkplätze in allen städtischen Tiefgaragen und Parkhäusern -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.01.2024-
21.4	Konsequenzen aus dem Prüfbericht der Südwestfalen-IT -Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2024-
21.5	Umfeldverbesserung Binnerfeld hier: Aufwertung der Sporthalle Binnerfeld am Spielplatz am Albert-Schweizer-Weg -Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2024-
21.6	Umfeldverbesserung Binnerfeld hier: Lückenschluss der Lärmschutzwand -Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2024-
21.7	Bessere Anbindung des Klinikums an den ÖPNV -Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2024-
21.8	Einrichtung von Schulstraßen im Stadtgebiet -Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion B´90/Die Grünen und FDP-Fraktion vom 04.03.2024-