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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 9. Sitzung
Termin: Di, 28.06.2011 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 06.04.2011  
  als Betriebsausschuss:  
3. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.03.2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Stadtentwässerung“ 36/2011
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
4. Wiederwahl der Schiedsfrau Ingrid Dormann und Neueinteilung von Schiedsamtsbezirken 33/2011
4.1 Genehmigung einer Dienstreise  
5. Gründung einer Städtepartnerschaft mit der italienischen Stadt Caltagirone 55/2011
6. Parken in Neheim
Anpassungen des Parkraumkonzeptes im Bereich Schul- und Kapellenstraße
63/2011
7. Energiewechsel: Erneuerbare Energien
Errichtung eines Holzhackschnitzelheizwerkes am Berliner Platz durch die Stadtwerke Arnsberg
57/2011
8. Verkehrslandeplatz Arnsberg-Menden
Antrag der Flugplatzgesellschaft Arnsberg-Menden mbH auf Verlängerung und Verbreiterung der Start- und Landebahn
43/2011
9. Wiedereinführung des KFZ-Kennzeichens „AR“ 34/2011
10. Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg

und

Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich
62/2011
11. Nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Springufer" im Stadtbezirk Neheim;
hier: Abschluss eines Erschließungs- und Vorfinanzierungsvertrages
56/2011
12. Haushalt/Haushaltssicherung  
12.1 Bericht über die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 23. März 2010 im Jahr 2010 59/2011
12.2 Aktuelle Haushaltssituation der Stadt Arnsberg
- Bericht des Stadtkämmerers -