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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs- und Bauausschuss, 9. Sitzung
Termin: Mo, 08.11.2021 17:35 Uhr
Ort: ehemalige Realschule Neheim
59755 Arnsberg
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zu den Niederschriften über die Ausschusssitzungen vom 16.09.2021  
3. Haushaltsangelegenheiten  
3.1 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 179/2021
3.2 Entwicklung der Ermächtigungsübertragungen im Investitionsbereich / Rahmenbedingungen im Bereich der Bau- und Planungsleistungen 224/2021
4. Hochbau  
4.1 Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg 174/2021
4.2 Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021
Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021 1. Ergänzung
4.3 Jugendkulturzentrum Hüsten 189/2021
4.4 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Bachum		 194/2021
4.5 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita-Neubau im Stadtteil Holzen		 192/2021
4.6 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Rumbeck		 191/2021
5. Stadtentwicklung  
5.1 Gewerbe- und Industrieflächenkonzept im Rahmen der Regionalplanung 218/2021
5.2 Errichtung von Wohnmobilstellflächen mit Versorgungsinfrastruktur im Arnsberger Stadt-gebiet 198/2021
5.3 Förderprogramme "Zukunft. Innenstadt"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung im Hinblick auf die Beantragung von Fördermitteln für die Neheimer Innenstadt		  
6. Verkehr  
6.1 8. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg vom 14.07.2020 210/2021
6.2 Ausweisung bzw. Bau des RöhrtalRadwegs entlang der B229n zwischen Hüsten und Müschede und dessen Anbindung an den RuhrtalRadweg 180/2020
7. Umwelt / Ressourcen  
7.1 Starkregengefahrenkarte und Handlungskonzept Starkregenrisikomanagement
für die Stadt Arnsberg		 187/2021
7.2 Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs Calcit im Stadtbezirk Holzen 183/2021
7.3 Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage vom Typ Vestas V 126-3.3 MW in der Gemarkung Holzen, Flur 10, Flurstück 29
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens		 184/2021
7.4 Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 2) vom Typ Vestas V 117 in der Gemarkung Holzen, Flur 10, Flurstück 38
hier: Genehmigungsbescheid des Hochsauerlandkreises		 185/2021
7.5 Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 150 4-2 im Stadtbezirk Oeventrop
hier: Genehmigungsbescheid des Hochsauerlandkreises		 186/2021
8. Bauleitplanung  
8.1 1. Änderung des Bebauungsplanes V 13 "Gut Nierhof I" im Stadtbezirk Voßwinkel
hier: Beschluss der Änderung
 168/2021
8.2 2. Änderung des Bebauungsplanes V 13 "Gut Nierhof II" im Stadtbezirk Voßwinkel im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschluss zur Änderung und zur öffentlichen Auslegung		 182/2021
8.3 Aufstellung des Bebauungsplanes V 13 "Gut Nierhof III" im Stadtbezirk Voßwinkel und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
Hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungs- und Änderungsbeschluss		 137/2021
8.4 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes NH 36 "Wohnen am Berliner Platz" im Stadtbezirk Hüsten und Durchführung der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Aufstellungs- / Änderungsbeschluss		 180/2021
8.5 Aufstellung des Bebauungsplanes BR 9 "Im Dorfe" im Stadtbezirk Bruchhausen
hier: Aufstellungsbeschluss		 148/2021