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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 21. Sitzung
Termin: Mi, 25.06.2008 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 29.04.2008  
3. Personelle Veränderungen in den Ausschüssen  
3.1 Zusätzliche stellvertrende sachkundige Bürger für den Bezirksausschuss Bruchhausen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2008 -		  
3.2 Zusätzlicher stellvertretender sachkundiger Bürger für den Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Weiterbildung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2008 -		  
3.3 Mitlgieder Umlegungsausschuss 7/2008/82
4. Haushaltsangelegenheiten/Haushalt 2008  
4.1 Haushaltsreden der Fraktionen  
4.2 2. Änderung der Satzung für die Freiw. Feuerwehr 7/2008/81
4.3 Medienentwicklungsplan für alle städt. Schulen 7/2008/91
4.4 Beteiligung am Pilotprojekt zur Einfü 7/2008/96
4.5 Änderung Abfallgebührensatzung 7/2008/87
4.6 Sanierung Lehrschwimmbecken 7/2008/100
4.7 Stellenplan 2008 7/2008/99
4.8 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg fü 7/2008/77
4.9 Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2008 (siehe auch TOP 4.10)  
4.10 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg fü 7/2008/97
4.11 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg fü 7/2008/101
5. Bedarfsplan für den Rettungsdienst des HSK 7/2008/85
6. Modellvorhaben Selbstständige Schule 7/2008/95
7. Zustimmungsbeschluss Sparkassensatzung 7/2008/84
8. Bauleitplanangelegenheiten  
8.1 Neuaufstellung des Flächennutzungsplane 7/2008/74
24. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 7/2008/88
8.2 Bebauungsplan NH 58 "In den Erlen" 7/2008/63
9. Fraktionsanträge  
9.1 Baumschutzkommission (Erweiterung des Gestaltungsbeirats)
- Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 18.03.2008 -		  
9.2 Armuts- und Reichtumsbericht für den Bereich der Stadt Arnsberg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2008 -		  
9.3 Bildung und Kultur für alle eröfnen
Armut in Arnsberg "Chancengleichheit für alle"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2008 -		  
9.4 Energiehof mit Qualifizierungsmöglichkeithen
- Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 19.06.2008 -		  
9.5 Saubere Ruhr - saubere Möhne
- Gemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen B`90/Die Grünen / SPD / CDU / FDP