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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt, 11. Sitzung
Termin: Di, 14.06.2016 16:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 03.03.2016  
3. Jahresbericht der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Beratungsstelle Arnsberg, und Vorstellung des neuen Energieberaters bei der Beratungsstelle  
4. Stadtentwicklung  
4.1 Denkmalpflegeplan "Altstadt Arnsberg mit ihren baulichen und städtebaulichen Erweiterungen" 64/2016
4.2 Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Arnsberg
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung über die 15. Sitzung
 
4.3 Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)
41/2016
4.3.1 Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen
Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung
eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)
41/2016 1. Ergänzung
4.4 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für das Gebiet der Erhaltungssatzung Altstadt Arnsberg
Hier: Änderung und Ergänzung einer Maßnahme des Hochsauerlandkreises
63/2016
4.5 Nutzung der Windkraft in Arnsberg
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Genehmigungsverfahrens von 7 Windkraftanlagen (WKA) nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Holzen - mündlicher Bericht der Verwaltung
 
4.6 Geplante Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) in der Stadt Werl
hier: mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
 
4.7 Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Arnsberg 59/2016
5. Bauleitplanung  
5.1 Aufhebung der Änderungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen NH 37 „Neheimer Markt“, NH 37 A „Neheimer Markt“ und NH 55 „Am Spring“ sowie Fortführung des Bebauungsplanes NH 135 „Neheimer Innenstadt“ in den geänderten Grenzen im vereinfachten Verfahren gem. § 13 (1) BauGB 46/2016
5.2 1. Änderung des Bebauungsplanes NH 3 "Müggenberg" im Stadtbezirk Neheim und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
40/2016
5.3 3. Änderung des Bebauungsplanes NH 70 "Gewerbegebiet Bergheim II" sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk von Neheim
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Änderungsbeschluss für den Flächenutzungsplan
3. Satzungsbeschluss
42/2016
5.4 8. Änderung des Bebauungsplanes NH 21 "Schindellehm" im Stadtbezirk Neheim im be-schleunigten Verfahren
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
43/2016
6. Verkehr  
6.1 Erhebung des "Modal split" 60/2016
6.2 Masterplan Mobilität
hier: Zwischenbericht
61/2016
6.3 1) Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und
2) Gründung der Westfalen Tarif GmbH
51/2016
6.4 Tempo-30-Zonen in Wohngebieten / Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2016 65/2016