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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 26. Sitzung, ACHTUNG - DIE SITZUNG WIRD KURZFRISTIG ABGESAGT!
Termin: Mi, 25.03.2020 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 21.01.2020  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Einführung des neuen Ratsmitgliedes Werner Zörner  
3.2 Rückgabe des Ratsmandats durch Herrn Andre Monkol: Personelle Änderungen in verschiedenen Gremien 49/2020
3.3 Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten Petra Vorwerk  
5. Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 14/2020
6. Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum 2. Entwurf der 3. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst des Hochsauerlandkreises (Stand 10.02.2020);
hier: Beteiligungsverfahren gem. § 12 Abs. 2 RettG NRW		 22/2020
7. Neubau der Feuer- und Rettungswache Arnsberg, Ruhrstraße 74
-Entwicklung Bau- und Kostenplanungen
-Überplanmäßige Mittelbereitstellung 		46/2020
8. Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht der Stiftung Amt Hüsten 40/2020
9. Verkehr  
9.1 Radverkehrsförderung in Arnsberg – Arbeitsbericht 2019 sowie Beschluss über die weitere Zugehörigkeit zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V. (AGFS) 41/2020
10. Ausbau der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
-Darstellung, Wirkung, Planung-		 32/2020
11. Bauleitplanung  
11.1 2. Änderung des Bebauungsplanes A 67 "Ruhrstraße" im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss		 118/2019
11.2 2. Änderung des Bebauungsplanes A 67 "Ruhrstraße" im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss		 118/2019 1. Ergänzung
12. Stadtentwicklung  
12.1 SUW Hüsten - Entwicklungsstudie Unterhüsten 11/2020
12.2 Oeventrop "Leben & Lernen"
Entwicklung des Schulgeländes Dinschede		 9/2020
13. Ortsrecht  
13.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom 01.05.2019 20/2020
13.2 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Arnsberg vom 15.02.2019 19/2020
14. Fraktionsanträge  
14.1 Öffentliche Toilette am Bahnhof Neheim Hüsten planen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2020-		  
14.2 Chancen eröffnen für ein Begegnungszentrum am Stadion Große Wiese
-Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2020-