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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung, urspr. Sitzungsdatum 24.11.2021
Termin: Do, 02.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus Arnsberg
59821 Arnsberg
Rittersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 22.09.2021  
  als Betriebsausschuss:  
3. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2022

B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2022

C. 13. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010		 197/2021
4. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.09.2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg" 188/2021
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
5. Entfristung der Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs an Wochenenden/Feiertagen bei gleichzeitiger Erhöhung der Stundenzahl von 19,5 auf 25 Wochenarbeitsstunden 129/2021
6. Aufbau eines Kommunalen Ordnungsdienstes;
Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für die Einrichtung der Stellen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2022/2023 für die weitere Zusammenarbeit mit einem privaten Sicherheitsdienst		 136/2021
7. Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021
7.1 Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021 1. Ergänzung
7.2 Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021 2. Ergänzung
8. Hochbau  
8.1 Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg 174/2021
8.2 Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg 174/2021 1. Ergänzung
8.3 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Bachum		 194/2021
8.3.1 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Bachum		 194/2021 1. Ergänzung
8.4 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Rumbeck		 191/2021
8.5 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita-Neubau im Stadtteil Holzen		 192/2021
8.5.1 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita-Neubau im Stadtteil Holzen		 192/2021 1. Ergänzung
8.6 Jugendkulturzentrum Hüsten 189/2021
8.7 Oeventrop "Leben & Lernen"
Städtebaulich-architektonisches Konzept für Bürgerzentrum und Kita		 199/2021
9. Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet (Streaming von Ratssitzungen) 91/2021 1. Ergänzung
10. Errichtung von Wohnmobilstellflächen mit Versorgungsinfrastruktur im Arnsberger Stadt-gebiet 198/2021
11. Doppelhaushalt 2022/2023 | Haushaltsangelegenheiten  
11.1 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 179/2021
11.2 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlüsse/Empfehlungen der Fach- und Bezirksausschüsse
- sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung
- mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 09.12.2021 sowie aus Anträgen der Fraktionen
 179/2021 1. Ergänzung
11.3 Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022/2023
-lfd. Nr. 1 bis 31-		  
11.4 Stellenplanvorlage 2022 / 2023 229/2021
11.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters
Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung vom 27.10.2021		 205/2021
11.6 Entwicklung der Ermächtigungsübertragungen im Investitionsbereich / Rahmenbedingungen im Bereich der Bau- und Planungsleistungen 224/2021
12. Förderung der Kindertagespflege in Arnsberg
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 231/2021
13. Ortsrecht  
13.1 Änderung der Friedhofsgebührensatzung 226/2021
13.2 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg vom 09.12.2002 228/2021
13.3 15.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung – der Stadt Arnsberg vom 02.12.1998 204/2021
13.4 8. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg vom 14.07.2020 210/2021
14. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs Calcit im Stadtbezirk Holzen 183/2021
15. Anregung des Heimatbundes Neheim-Hüsten e. V. und des Neheimer Ortsheimatpflegers gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 12.10.2020 zur denkmalrechtlichen Unterschutzstellung des Gebäudes der heutigen Städtischen Katholischen Bekenntnishauptschule "Grimmeschule" im Stadtbezirk Neheim ("Gelbe Schule") 208/2021
16. Umwandlung der städt. kath. Bekenntnisgrundschule St. Michael, Schulstr. 14, 59755 Arnsberg in eine städt. Gemeinschaftsgrundschule 181/2021
17. Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage vom Typ Vestas V 126-3.3 MW in der Gemarkung Holzen, Flur 10, Flurstück 29
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens		 184/2021
18. Halbjahresbericht Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH
Stand: 30.06.2021		 234/2021