Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 3. Sitzung
Termin:	Do, 04.03.2021 17:30 Uhr
Ort:	Schützenhalle Hüsten 59759 Arnsberg Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 10.12.2020
3.	Entscheidung des Rates über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Arnsberg am 13.09.2020 nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss	163/2020
4.	Personelle Änderungen in städtischen Gremien
5.	Entscheidung des Rates über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Arnsberg am 13.09.2020 nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss	164/2020
6.	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6.1	Dringlichkeitsentscheidung Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Stadtbezirk Breitenbruch hier: Antrag auf Landesförderung	182/2020
6.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Teilnahme an der Ausschreibung des Landes Nordrhein-Westfalen - "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021" hier: Umsetzung von Teilen des städtebaulich-freiraumplanerischen Konzeptes „In den Oeren“ (DIEK Oeventrop), gemäß den Planungen von B.A.S. Kopperschmidt + Moczala Dortmund / Bau einer Multifunktionssportfläche auf der Tennensportfläche der ehemaligen „Ruhrtalkampfbahn“	4/2021
6.3	Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzung oder Erstattung der Zahlung der Elternbeiträge aufgrund der Schließungen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bis zum 31.01.2021 Aussetzung oder Erstattung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen bis zum 31.01.2021	7/2021
7.	Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 162 und V 150 in den Stadtbezirken Müschede und Wennigloh: - Aktenzeichen 41.3.40316-2020-04 (WEA1) - Aktenzeichen 41.3.40317-2020-04 (WEA2) - Aktenzeichen 41.3.40318-2020-04 (WEA3) - Aktenzeichen 41.3.40321-2020-04 (WEA4) hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB	174/2020
7.1	Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 162 und V 150 in den Stadtbezirken Müschede und Wennigloh: - Aktenzeichen 41.3.40316-2020-04 (WEA1) - Aktenzeichen 41.3.40317-2020-04 (WEA2) - Aktenzeichen 41.3.40318-2020-04 (WEA3) - Aktenzeichen 41.3.40321-2020-04 (WEA4) hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB	174/2020 1. Ergänzung
8.	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Arnsberg	28/2021
9.	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung vom 03.11.2020	29/2021
10.	Wahl der Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Arnsberg GmbH	35/2021
11.	Heimat-Preis-Arnsberg 2021	25/2021
12.	Beitritt der Stadt Arnsberg in den Trägerverein des Lichtforums NRW	26/2021
13.	Fairtrade-Stadt	40/2021
14.	Beschluss des Straßen-und Wegekonzeptes nach § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	181/2020
15.	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2021	10/2021
16.	Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2019 durch die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft	11/2021
17.	Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) bei der Stadt Arnsberg	31/2021
18.	Entwicklung und Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Arnsberg vom 12.02.2021	37/2021
19.	Kostenübernahme für nötige Technik für das Homeschooling durch das Jobcenter sicherstellen -Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2021-	41/2021
20.	Aktuelle städtische Haushaltssituation -Mündlicher Bericht des Stadtkämmerers-
21.	Fraktionsanträge
21.1	Projekt Bürgerwald entwickeln -Antrag der SPD-Fraktion vom 16.12.2020-
21.2	Entwicklungsbericht für eine nachhaltige Dorfentwicklung -Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
21.3	Arnsberg nachhaltig und klimaneutral gestalten - 10 Maßnahmen für die Zukunft -Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021-
21.4	Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 als offizielles Ziel der Stadt Arnsberg -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 29.01.2021-
21.5	Ambitionierte Ziele erreichbar machen - Ressourcen zur Zielerreichung zur Verfügung stellen -Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2021-
21.6	Mehr bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum schaffen und dabei die Energiewende vorantreiben -Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2021-
21.7	Sofortiger ökologischer Neubau des Lehrschwimmbeckens und der Sporthalle in Herdringen -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 02.02.2021-
21.8	Lunchpakete für Kinder im Lockdown -Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2021-
21.9	Schaffung von bezahlbaren und ökologischen Baugebieten und zusätzlichem Wohnraum -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 12.02.2021-