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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 32. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2024 17:30 Uhr
Ort: Kulturschmiede Arnsberg
59821 Arnsberg
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 01.10.2024  
3. Personelle Änderungen in Gremien  
4. Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 134/2024
5. Einbringung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2023 und Beschluss über die Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023		 155/2024
6. Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung zum Haushaltsjahr 2025 206/2024
7. Festsetzung der Grundsteuerhebesätze aufgrund der Grundsteuerreform 2025;
hier: Beschluss über eine neue Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer (Hebesatzsatzung Grundsteuer)		 207/2024
7.1 Festsetzung der Grundsteuerhebesätze aufgrund der Grundsteuerreform 2025;
hier: Satzung über die Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)		 207/2024 1. Ergänzung
7.2 Festsetzung der Grundsteuerhebesätze aufgrund der Grundsteuerreform 2025;
hier: Beschluss über eine neue Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung Gewerbesteuer)		 218/2024
8. Gründung der Gesellschaft "Erneuerbare Energie Arnsberg GmbH" 196/2024
9. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien;
hier: Gründung des kommunalen Unternehmens „Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)“ und Beteiligung der Stadt Arnsberg an der EEH		 157/2024 1. Ergänzung
10. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KG und des Gesellschaftsvertrages der Servicewerke Westfalen Verwaltungs GmbH 189/2024
11. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wasserkraftanlage Möhnebogen GmbH 193/2024
12. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Neues Freizeitbad Arnsberg GmbH;
hier: Erweiterung des Gesellschaftszwecks um die Planung, den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb von Sportstätten der kommunalen Daseinsvorsorge		 214/2024
13. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2025

B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2025

C. 4 Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 173/2024
14. Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2025 177/2024
15. Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresab-schlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirt-schaftsjahr 2023 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2023 durch die "Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" 192/2024
16. EU-Beihilferecht
hier: Betrauung der „Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH“, der “Stadtwerke Arnsberg GmbH” und der „Neues Freizeitbad Arnsberg GmbH“ durch die Stadt Arnsberg mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse		 170/2024
17. Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) in der Fassung vom
05. März 2024 über die Durchführung der Straßenbaumaßnahme „Bahnhofstraße“ von
hinter Einmündung Grabenstraße bis Röhrbrücke		 215/2024
18. Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen 216/2024
19. Grundsatzbeschluss zur Gründung einer quartiersbezogenen Wohnungsgenossenschaft 187/2024
20. Handlungskonzept Schulentwicklungsplanung Arnsberg
hier: Sachstandsbericht Herrichtung des Gebäudes Goethestraße für die Hauptschule Grimmeschule		 208/2024
21. Klassenbildung an städt. Grundschulen
Antrag der städt. Gemeinschaftsgrundschule Norbertusschule, Klosterstraße 12, 59821 Arnsberg auf Begrenzung der Klassengröße in der jahrgangsübergreifenden Schuleingangsphase auf 15 bis maximal 23 Schülerinnen und Schüler sowie
Antrag auf Beschränkung der Neuaufnahmen zum 01.08.2025 in den Jahrgängen 3 und 4, wenn dadurch die Klassengröße von 23 überschritten wird.		 171/2024
22. Klassenbildung an städt. Grundschulen
Antrag der städt. Gemeinschaftsgrundschule Rote Schule, Schulstr. 14, 59755 Arnsberg auf Begrenzung der Klassengröße in der Schuleingangsphase auf 22 bis maximal 25 Schülerinnen und Schüler mit Festschreibung vor dem Zeitpunkt der Anmeldung der Schulanfänger (November)		 172/2024
23. Städtische Förderschiene OGSplus 184/2024 1. Ergänzung
24. Reduzierung der Betreuungsplatzkapazitäten durch den Kath. Kita-Träger und Anpassungsnotwendigkeit im Stadtteil Bruchhausen 166/2024
25. Städtische Förderschiene Resilienzförderung an Schulen 183/2024 1. Ergänzung
26. Antragstellung im Förderrahmen ESF/MAGS "endlich ein zuhause-Kümmererprojekt": sicher vermieten - soziale Wohnraumagentur 211/2024
27. Preis für Demokratie 144/2024 1. Ergänzung
28. 3. Arnsberger Bürger:innenrat
-Ergebnisse-		 217/2024
29. Ortsrecht  
29.1 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg vom 09.12.2002 194/2024
29.2 Satzung über die Nutzung der Veranstaltungsfläche Riggenweide in der Stadt Arnsberg (Benutzungssatzung Riggenweide) 167/2024
30. Umsetzung der Maßnahmen des Zukunftssicherungsplans  
30.1 Umsetzung der Zukunftssicherungsmaßnahme Nr. 40
Konzepterarbeitung Bestattungswald Sunderner Straße, Trägerschaft Bestattungswald Voßwinkel, Einsparmaßnahmen		 199/2024
30.2 Einführung des Fachkonzeptes Sozialraumorientierung 198/2024
30.3 9. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg vom 14.07.2010
Hier: Umsetzung der Maßnahme 41 des Zukunftssicherungsplans		 188/2024
30.4 Umsetzung der Maßnahme des Zukunftssicherungsplanes
hier: 6. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
 204/2024
30.5 Rechtsverordnung der Stadt Arnsberg über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen, sowie die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkausweisverordnung) 180/2024
30.6 Stadtbibliothek Arnsberg: Neue Benutzungsordnung & Gebührensatzung 182/2024
31. Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 2023 210/2024
32. Fraktionsanträge  
32.1 Historisches Mühlrad in Moosfelde erhalten und Umgebung aufwerten
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2024-		  
32.2 Einnahmen aus Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie vor Ort verwenden
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2024-		  
32.3 Öffnung des Eichholzfriedhofes für Baumbestattungen
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 14.10.2024-		  
32.4 Plan zur Sanierung und Instandhaltung der Sporthallen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 18.10.2024-		  
32.5 Optimierung von Geschäftsprozessen durch Digitalisierung
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 05.11.2024-		  
32.6 Feuerwehrgerätehaus Hüsten (Erhöhung der Verkehrssicherheit und Planung eines Neubaus)
-Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2024-

  
32.7 ÖPNV im HSK fit für die Verkehrswende machen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2024-		  
32.8 Rasche Planung und Umsetzung der Straße in den Oeren
-Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2024-