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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 17. Sitzung
Termin: Mi, 13.06.2012 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 25.04.2012  
3. Personelle Veränderungen in städt. Gremien (ohne Vorlage)  
4. Bestellung eines neuen Ortsheimatpflegers für den Bezirk Wennigloh 49/2012
5. Doppelhaushalt 2012/2013 / Haushaltssanierungsplan und Haushaltsangelegenheiten  
5.1 Haushaltsreden der Fraktionen  
5.2 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2012/2013 mit Haushaltsplan und Anlagen 50/2012
5.3 Haushaltssanierungsplan zum Doppelhaushalt 2012/2013 45/2012
5.4 Stellenplanvorlage 2012/2013 53/2012
5.5 Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2012/2013 und Haushaltssanierungsplan
- Lfd. Nr. 1 - 10 -		  
5.6 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2012/2013
Haushaltssanierungsplan zum Doppelhaushalt 2012/2013

-Beschlüsse und Empfehlungen der Bezirks- und Fachausschüsse
-Sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung bzw. dem mit der Vorlage 45/2012 vorgestellten Haushaltssanierungsplan
-Mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 13.06.2012 sowie aus Anträgen der Fraktionen		 50/2012 1. Ergänzung
  Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2012/2013
Haushaltssanierungsplan zum Doppelhaushalt 2012/2013
-Beschlüsse und Empfehlungen der Bezirks- und Fachausschüsse
-Sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung bzw. dem mit der Vorlage 45/2012 vorgestellten Haushaltssanierungsplan
-Mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 13.06.2012 sowie aus Anträgen der Fraktionen
- Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern über die Online-Beratung		 50/2012 2. Ergänzung
5.7 Anpassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Arnsberg aufgrund der Einführung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 62/2012
5.8 Einführung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 21/2012
5.9 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010 26/2012
6. Stärkungspakt Stadtfinanzen
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neues Freizeitbad Nass GmbH -		 58/2012
7. Namensänderung der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Karl-Wagenfeld-Schule in Graf-Gottfried-Schule ab Schuljahr 2012/2013 52/2012
8. Arnsberger Modell Baukultur;
Bau- und Gestaltungsberatung
Öffentlichkeitsarbeit | Informationspolitik
Beirat für Stadtgestaltung		 34/2012
9. 1. Änderung des Bebauungsplanes V 13 "Gut Nierhof II" im beschleunigten Verfahren im Stadtbezirk Voßwinkel
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss		 40/2012
10. Fraktionsanträge  
10.1 Arnsberg 2020 - Energiepolitischer Antrag:
"Keine Erdgasförderung durch Fracking in Arnsberg"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2012 -		  
10.2 Baumschutzsatzung in Arnsberg einführen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2012 -