Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Rat, 8. Sitzung
Termin:	Di, 15.03.2016 17:30 Uhr
Ort:	Rathaus Neheim 59759 Arnsberg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 25.11.2015
3.	Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)
4.	Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Hochsauerlandkreises	28/2016
5.	Stadtentwicklung / Bauleitplanung
5.1	Integriertes Handlungskonzept Alt-Arnsberg: Historische Stadt stärken durch Profilierung des Wohn-, Arbeits- und Bildungsstandortes Hier: Änderungen und Ergänzungen in den Maßnahmenräumen	9/2016
5.2	Nachhaltige Quartiers- und Stadtteilentwicklung - Integriertes Handlungskonzept Hüsten Hier: Änderungen und Ergänzungen in den Maßnahmenräumen	7/2016
5.3	4. Änderung des Bebauungsplanes NH 116 "Bergheimer Heide" im beschleunigten Verfahren im Stadtbezirk Neheim hier: Satzungsbeschluss	147/2015	Anlage 2: Vorgebrachte Anregungen der Töbs / Behörden und Stellungnahmen dazu (exportiert: 26.01.2016) (44 KB) Anlage 3: Übersichtsplan (Abgrenzung des Geltungsbereichs) (exportiert: 26.01.2016) (509 KB) Anlage 4: Städtebauliches Konzept (exportiert: 26.01.2016) (561 KB) Anlage 5: Bebauungsplanänderung (exportiert: 26.01.2016) (2.327 KB) Anlage 6: Begründung (exportiert: 26.01.2016) (2.053 KB) Anlage 7: Artenschutzrechtliche Prüfung (exportiert: 26.01.2016) (1.195 KB)
5.4	2. Änderung des Bebauungsplanes A 10 "Brückenplatz" im beschleunigten Verfahren im Stadtbezirk Arnsberg hier: Satzungsbeschluss	148/2015	Anlage 2 a: Vorgebrachte Anregungen der Töbs / Behörden und Stellungnahmen dazu (exportiert: 21.01.2016) (72 KB) Anlage 2 b: Vorgebrachte Anregungen der Bürger und Stellungnahmen dazu (exportiert: 21.01.2016) (77 KB) Anlage 3: Vorgebrachte Anregungen im Rahmen der erneuten Offenlegung (exportiert: 21.01.2016) (38 KB) Anlage 4: Übersichtsplan (Abgrenzung des Geltungsbereichs) (exportiert: 21.01.2016) (789 KB) Anlage 5: Bebauungsplanänderung (exportiert: 21.01.2016) (1.496 KB) Anlage 6: Begründung (exportiert: 21.01.2016) (107 KB) Anlage 7: Umweltbericht (exportiert: 21.01.2016) (152 KB)
5.5	Modellprojekt "Global Nachhaltige Kommune in NRW" (LAG 21) hier: Beteiligung der Stadt Arnsberg	32/2016
5.6	Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes Nordrhein-Westfalen - Dringlichkeitsentscheidung	33/2016
6.	Angelegenheiten des Jugendamtes und der Schulen
6.1	Änderung der Richtlinien der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege	24/2016
6.2	12. Schulrechtsänderungsgesetz Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz für das Land NRW (SchulG NRW)	13/2016
6.3	Namensgebung für den Städt. Grundschulverbund „Bodelschwinghschule – Wannetal“	5/2016
6.4	Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2016	20/2016
6.5	Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2016	20/2016 1. Ergänzung
7.	Aufhebung der Zweckbindung von drei Wirtschaftswegen im Bereich des Laubenweges, des Ginsterweges und des Tannenweges im Stadtbezirk Arnsberg	6/2016
8.	Ergänzende Erklärung zum Doppelhaushalt 2016/2017 und dem Haushaltssanierungsplan	34/2016
9.	Abgabe von Bürgschaftserklärungen in Verbindung mit Darlehensprolongationen bzw. Darlehensumschuldungen der Stadtwerke Arnsberg GmbH und der Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH	31/2016
10.	Flüchtlinge schnell integrieren hier: Integrationsrat erweitern -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2016	35/2016
11.	Fraktionsanträge
11.1	Arnsberg 2020: Familien entlasten: Entsorgung von Windeln organisieren -Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016-
11.2	Flüchtlinge schnell integrieren hier: Integrationsrat erweitern -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2016- -siehe TOP 10-
11.3	Junge Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt fit machen -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2016-
11.4	Tempo-30-Zonen in Wohngebieten -Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2016-
11.5	Stadtwerke Arnsberg E-Mobil! Entwicklung eines umfassenden und integrierten E-Mobility-Konzeptes für die Stadt Arnsserg durch die Stadtwerke -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2016-
11.6	Naturnahe Nutzung der Flächen im Bereich des Segelflugplatzes im Alten Feld -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 10.03.2016-
12.	Bibliothek 2020 – Bücherei im digitalen Zeitalter gestalten unter reduzierter Landesförderung	18/2016 1. Ergänzung
13.	Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der 28 kreisangehörigen Städte in der ersten Stufe des Stärkungspaktes	37/2016