Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 21. Sitzung
Termin:	Do, 15.06.2023 17:30 Uhr
Ort:	Campus Stadtwerke Arnsberg 59823 Arnsberg Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 16.03.2023
3.	Einführung des neuen Ratsmitgliedes Matthias Kurzius
4.	Personelle Änderungen in Gremien
4.1	Rückgabe des Ratsmandats durch Tim Breuner -Personelle Änderungen in verschiedenen Ausschüssen-	91/2023
4.2	Stiftung Amt Hüsten hier: Neuwahl von Stiftungsratsmitgliedern	62/2023
4.3	Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)
5.	Dringlichkeitsentscheidung Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" hier: Finanzierung und überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung / alternativ den Ersatzneubau des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle am derzeitigen Standort in Herdringen	76/2023
6.	fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030 "Das Ziel wird definiert"	100/2023
6.1	Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Arnsberg vom 02.06.2023 – Änderungen im Beschlusstext zur Drucksache 100/2023 fahrplan klimaneutrales #arnsberg „Das Ziel wird definiert“
6.2	Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg – Neufassung Beschlusstext zur Drucksache 100/2023
7.	Aktuelle Bädersituation in der Stadt Arnsberg hier: Maßnahmen zum Erhalt ausreichender Wasserflächen in Lehrschwimmbecken inkl. baulicher Erweiterung am Standort des Freizeitbades Nass	92/2023
8.	Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) der Stadt Arnsberg im Jahr 2021 und Stellungnahme des Bürgermeisters	66/2023
8.1	Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) der Stadt Arnsberg im Jahr 2021 und Stellungnahme des Bürgermeisters	66/2023 1. Ergänzung
9.	Anpassung der freiwilligen Zuschüsse der Stadt Arnsberg an die Kita-Träger	41/2023
10.	Neufassung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg und damit verbundene Reduzierung der Elternbeiträge	80/2023
11.	Handlungskonzept Schulentwicklungsplanung Arnsberg Fröbelschule	97/2023
12.	Umwandlung der Städt. Kath. Bekenntnisgrundschule "Röhrschule", Marktstraße 42, 59759 Arnsberg, in eine städt. Gemeinschaftsgrundschule	82/2023
13.	Schaffung von Stellen im Rahmen des sozialen Arbeitsmarkt bei der Stadt Arnsberg	88/2023
14.	Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut	90/2023
15.	REGIONALE 2025-Projekt HAUS DER BAUKULTUR Kompetenzzentrum & Werkstatt für Südwestfalen	69/2023
16.	Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen	96/2023
17.	Heimat-Preis-Arnsberg 2023	54/2023
18.	Beschluss des Straßen-und Wegekonzeptes nach § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	102/2023
19.	Fraktionsanträge
19.1	Beleuchtung in der Turnhalle an der Rodentelgengrundschule Bruchhausen auf LED-Technik umstellen -Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2023-
19.2	Einbindung von Kindern und Jugendlichen in Rat und Ausschüsse -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 20.04.2023-
19.3	Vereinbarkeit von Beruf, politischem Ehrenamt und Familie/Pflege -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 25.04.2023-
19.4	Frau.Macht.Politik: Frauen stärken - weibliche Redeanteile in Rat und Ausschuss erhöhen - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Arnsberg und seine Ausschüsse Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 19.03.2023-
19.5	Aus Verantwortung für Arnsberg -Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2023-
19.6	Für mehr Jugendbeteiligung - Durchführung des Planspiels „Pimp Your Town“ in Arnsberg -Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2023-
19.7	Energieberatung durch Chatbots forcieren -Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2023-
19.8	Fortschrittsbericht Treibhausgasemissionen der Kernverwaltung -Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2023-
19.9	Fortschrittsbericht zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge auf dem Gebiet der Stadt Arnsberg -Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2023-
19.10	Genehmigung von PV-Anlagen auf Denkmälern in Arnsberg -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 06.06.2023-
19.11	Aufstellung einer Prioritätenliste für Hochbauprojekte -Antrag der SPD-Fraktion und DIE PARTEI vom 12.06.2023-
19.12	Kinder und Jugendliche stark machen! Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Arnsberg -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 12.06.2023-
19.13	Arnsberg Digital KI als Service-Mitarbeiter Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 12.06.2023
20.	Umwidmung von Stellen im Stellenplan 2022 /2023	108/2023