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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 15. Sitzung
Termin: Do, 22.09.2022 17:30 Uhr
Ort: Campus Stadtwerke Arnsberg
59823 Arnsberg
Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 18.08.2022  
3. Weitere Entwicklung der
städtischen katholischen Bekenntnishauptschule - Grimmeschule -		 129/2022
3.1 Nutzung des jetzigen Gebäudes des Sauerland-Kollegs als Standort für die Grimmeschule
-Prüfauftrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 19.09.2022-		  
4. Personelle Änderungen  
4.1 Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)  
4.2 Wiederwahl der Schiedsfrau Doris Loser - Schiedsamtsbezirk Bachum-Neheim-Voßwinkel 116/2022
5. Ausschreibung von Beigeordnetenstellen 125/2022
6. 1. Nachtrag zum Stellenplan 2022 / 2023 130/2022
7. Verhinderungsvertretungen des Bürgermeisters 131/2022
8. Bestellung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung " Stadtentwässerung Arnsberg " 132/2022
9. Entsendung von Vertretern in Drittorganisationen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
hier: Bestellung stellv. Mitglieder in verschiedene Drittorganisationen		 138/2022
10. Energiekrise: Einspar- und Vorsorgemaßnahmen der Stadt Arnsberg, ihrer Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften
-Aktueller Stand-		 105/2022 1. Ergänzung
11. Auslaufen des Stärkungspaktgesetzes zum 31.12.2021;
hier: Schreiben der Bezirksregierung vom 22. Juni 2022		 121/2022
12. Bericht über die Aufwendungen und Erträge gem. § 6 der Verordnung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme) zum Stichtag 30.06.2022 122/2022
13. Einmalige Erhöhung der Verlustzuweisungen für die Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH aufgrund der Corona-Pandemie 123/2022
14. LEITLINIEN GRÜN in unserer Stadt
Konzept zur Förderung der Naturvielfalt, zum Schutz der lokalen Biodiversität
und zur Klimafolgenanpassung in der Stadt Arnsberg		 107/2022
14.1 LEITLINIEN GRÜN in unserer Stadt
Konzept zur Förderung der Naturvielfalt, zum Schutz der lokalen Biodiversität
und zur Klimafolgenanpassung in der Stadt Arnsberg		 107/2022 1. Ergänzung
15. Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von 0-6 Jahren
hier: Anpassung der Beteiligung der Stadt Arnsberg an dem Kita-Neubauvorhaben St. Pius in Alt-Arnsberg		 136/2022
16. Modellprojekte Smart Cities Made in Germany „5 für Südwestfalen“
hier: Geschäftsordnung Smart City Technologiebeirat		 124/2022
17. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen
in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)"
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren		 141/2022
18. Aufstellung des Bebauungsplanes NH 124 "Bahnhof Neheim-Hüsten" im Stadtbezirk Hüsten und Durchführung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss		 102/2022
19. Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen 142/2022
20. Arnsberger Frauen stärken-FRAU.MACHT.POLITIK.
-Mündlicher Bericht der Gleichstellungsbeauftragten-		  
21. Fraktionsanträge  
21.1 Marktstraße in Arnsberg, OT Hüsten, als Teil des Radexpressweges zur Fahrradstraße erklären und ausschildern -Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.08.2022  
21.2 Gruppenräume im Jugendheim Bruchhausen für die Bruchhausener Dorfgemeinschaft wieder nutzbar machen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2022-		  
21.3 Überprüfung laufender Baumaßnahmen mit dem Ziel der Umsetzung hoher Energie-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 11.09.2022-		  
21.4 Keine Verwendung der Gendersprache auf Schriftstücken der Kommunalverwaltung der Stadt Arnsberg
-Antrag der AfD-Fraktion vom 14.09.2022-		  
21.5 Gefahrensituation Sportplatz Bachum/Bergheim entschärfen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2022-		  
21.6 Entwicklung eines Konzepts zum Erhalt der Burg Fresekenhof
-Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2022-