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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Sitzung, Diese Sitzung ersetzt die für den 16.06.2021 vorgesehene Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Termin: Mo, 21.06.2021 16:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Bestellung einer Schriftführung für die 10. Wahlperiode  
3. Wahl der*des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss 63/2021
  als Betriebsausschuss:  
4. Zwischenberichte nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.06.2020 und 30.09.2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung " Stadtentwässerung Arnsberg " 21/2021
5. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.12.2020 der eigenbe-triebsähnlichen Einrichtung " Stadtentwässerung Arnsberg " 62/2021
6. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.03.2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg" 115/2021
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
7. Berichte der städtischen Mehrheitsbeteiligungen  
7.1 Jahresbericht des Freizeitbades Nass, Stand 31.12.2020 27/2021
7.2 Zwischenbericht der Stadtwerke Arnsberg GmbH zum 31.12.2020 73/2021
7.3 Jahresbericht Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH
Stand: 31.12.2020		 123/2021
8. Sanierung des Rathauses - klimaneutral und offen
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen		 119/2021
9. Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung
hier: Änderungen im Maßnahmen- und Handlungskonzept		 52/2021
10. Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Änderung der Geschäftsordnung		 39/2021
11. Handlungskonzept 'Zukunft Wohnen in Arnsberg'
hier: Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels		 24/2021
12. Beantragung einer Förderung aus dem Programm "Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen."
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07. Dezember 2020		 51/2021
13. Oeventrop „Leben & Lernen“
Städtebaulich-architektonisches Konzept für das Schulareal Dinschede		 67/2021
14. Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 166/2020 1. Ergänzung
15. Weiterbeschäftigung der Stellen Streetwork / mobile Jugendarbeit 88/2021
16. Weitere Entwicklung des Sauerland-Kolleg Arnsberg - städt. Schule für Erwachsene-,
Berliner Platz 5, 59759 Arnsberg
Hier: Bildung eines Verbundes mit dem Weiterbildungskolleg Unna		 99/2021
17. Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen Arnsberg e. V. auf Erhöhung der institutionellen Förderung des Frauenhauses Arnsberg 94/2021
18. Zuschuss für die Beratung von geflüchteten und zugewanderten Frauen an die Frauenberatungsstelle des Vereins Frauen helfen Frauen Arnsberg e.V. 96/2021
19. Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die Vorhaben
a) "Sanierung Glösinger Tunnel in Arnsberg / Meschede" und
b) "Sanierung Freienohler Tunnel in Meschede"
auf der Oberen Ruhrtalbahn		 100/2021
20. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg
 59/2021
21. Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet (Streaming von Ratssitzungen) 91/2021
22. Anregungen nach § 24 GO NW  
22.1 Anregung nach § 24 GO
Schreiben des "Freien Bürgervereins Arnsberg" zum LSB Herdringen vom 17.06.2020		 170/2020
22.2 Ausbau der Erschließungsanlage „Jahnallee“ in Neheim und die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
hier: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)		 15/2021
22.3 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW:
„Errichtung zentraler Plakatwände für den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26.09.2021“		 101/2021
22.4 Anregung gem. § 24 GO NW:
Mittelbereitstellung für den Internetausbau in der Straße Porten Siepen, Arnsberg		 120/2021
23. Einrichtung attraktiver Angebote für Biker
-Anregung gem. § 24 GO NW vom 02.06.2020
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2020
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021ote für Biker im Stadtgebiet Arnsberg“		 108/2021
24. Unterstützung des gesellschaftlichen Neustarts nach über 15 Monaten Corona-Pandemie 122/2021
25. Beteiligungsbericht 2019 84/2021
26. Bericht des Kämmerers zur städtischen Haushaltssituation