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Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung, Die Sitzung ist abgesagt worden.
Termin: Do, 06.05.2021 17:30 Uhr
Ort: Schützenhalle Hüsten
59759 Arnsberg
Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 04.03.2021  
3. Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Dringlichkeitsentscheidung:
Erstattung der Hälfte der Elternbeiträge Februar 2021 aufgrund des reduzierten Betreuungsangebotes der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bis zum 19.02.2021
Erstattung der Hälfte der Elternbeiträge Februar 2021 für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen bis zum 19.02.2021		 7/2021 1. Ergänzung
4.2 Dringlichkeitsentscheidung
Teilnahme an dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“
hier: Friedhof-Park-Ruhr-Landschaft Arnsberg, Grüne und kulturelle Schätze heben
Umwandlung des Eichholzfriedhofes in einen naturnahen Park und Anbindung an die historischen Bürgergärten		 50/2021
5. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2021
B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2021
C. 12. Änderungssatzung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Stadt Arnsberg vom 22.02.2011		 20/2021
6. Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum 3. Entwurf der 3. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis (mit Stand vom 01.03.2021) im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 Abs. 2 RettG NRW 60/2021
7. Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung"
Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW für die eigenbetriebsähnliche
Einrichtung “Stadtentwässerung“
Abschlussprüfung 2019 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse
Coopers GmbH (PWC), Bielefeld		 22/2021
8. Teilnahme an der Ausschreibung des Landes Nordrhein-Westfalen
- "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"		 65/2021
9. Stadtentwicklung  
9.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Änderung der Geschäftsordnung		 39/2021
9.2 Handlungskonzept 'Zukunft Wohnen in Arnsberg'
hier: Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels		 24/2021
9.3 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung
hier: Änderungen im Maßnahmen- und Handlungskonzept		 52/2021
10. Servicewerke Westfalen GmbH & Co.KG 61/2021
11. Masterplan Sport und Bewegung Arnsberg 58/2021
12. European Energy Award 32/2021
13. Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 166/2020 1. Ergänzung
14. Berichterstattung Sozialer Arbeitsmarkt 48/2021
15. Stärkung des Integrationsrates
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2021-		 57/2021
16. Projekt "46Sieben"
hier: Petition der CDU-Fraktion im Bezirksausschuss Holzen vom 12.04.2021		 74/2021
17. Fraktionsanträge  
17.1 Bericht über die Förderung der E-Mobilität in der Stadt Arnsberg
-Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2021-		  
17.2 Einrichtung einer Hundewiese im Stadtbereich
-Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2021-		  
17.3 Solarenergie auf Dächern von Unternehmen und Einzelhandelsgeschäften
-Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2021-		  
17.4 Pitch zur Standortsuche für den Neubau des derzeitigen Lehrschwimmbeckens Herdringen
-Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 18.03.2021-		  
17.5 Beitritt der Stadt Arnsberg der Initiative Soko Respekt
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2021-		  
17.6 Autokino auf der Riggenweide
-Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2021-		  
17.7 Schärfung der Nachhaltigkeitsstrategie und entsprechende transparente Kommunikation
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 29.03.2021-		  
17.8 Neu-Evaluation der Renovierungspläne des Rathauses
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 29.03.2021-		  
17.9 Entsiegelung von Schulflächen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 30.03.2021-		  
17.10 Attraktive Angebote für Biker im Stadtgebiet
-Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021-		  
17.11 Frischer Wind in alte Häuser und Wohnungen für die Zentren: Leerstandsmanagement für Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021-
  
17.12 Kostenlose Periodenartikel für Frauen in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stellen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021-		  
17.13 Errichtung zentraler Plakatwände für den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26.09.2021
-Antrag Gerd Stüttgen vom 19.04.2021-		  
17.14 Finanzierung der Streetworker auf Dauer sicherstellen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021-		  
17.15 Nachhaltigkeit in die Häuser bringen - Förderung von energieeffizienten Kühlgeräten
-Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021-