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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 24. Sitzung
Termin: Do, 07.12.2023 17:30 Uhr
Ort: Kulturschmiede Arnsberg
59821 Arnsberg
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 21.09.2023  
3. Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
Prüfungsbericht der Örtlichen Rechnungsprüfung vom 02.11.2023		 195/2023
5. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" für das
Jahr 2024

B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2024

C. 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 196/2023
6. 4. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis
gesetzliches Beteiligungsverfahren gem. § 12 Abs.3 Rettungsgesetz NRW (RettG NRW)		 170/2023
7. Gemeinschaftsgräber auf den Friedhöfen Rumbecker Holz, Sunderner Straße und Oeventrop, Anpassung der Friedhofsgebühren 207/2023
8. Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse 164/2023
9. Anerkennung des Stadtteils Arnsberg als staatlich anerkannter Erholungsort,
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens		 168/2023
10. Klassenbildung an städt. Grundschulen
Antrag der städt. kath. Bekenntnisgrundschule Dinschede, Dinscheder Str. 8, 59823 Arnsberg auf Absenkung der Klassengröße auf 24 Schülerinnen und Schüler pro Eingangsklasse		 183/2023
11. Stadtumbaugebiet Hüsten: Änderungen und Ergänzungen des Integrierten Handlungskonzepts vom 05.11.2015 161/2023
12. Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen 205/2023
13. Abfallwirtschaftskonzept des Hochsauerlandkreises (HSK) 209/2023
14. Ortsrecht  
14.1 1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Arnsberg vom 12.12.2005 198/2023
14.2 Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg, Einführung der Geschwisterregelung nach § 51 Abs. 4 KiBiz 184/2023
14.3 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg vom 09.12.2002 191/2023
15. Änderung von Schulen gemäß § 81 Schulgesetz NRW
Umzug des Sauerland-Hellweg-Kollegs, Teilstandort Unna, innerhalb des Stadtgebietes Unna		 188/2023
16. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für das Gebiet der Erhaltungssatzung Alt-Arnsberg auf Grundlage der neuen Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen 2023 171/2023
17. TheaDiPOLIS: Arnsberg entwickelt neue Wege der Partizipation zur nachhaltigen Stadtentwicklung mit Förderung durch das BMBF-Projekt "Digitale Kommune" 187/2023
18. Nationalpark Arnsberger Wald - Stellungnahme und Bericht über das weitere Vorgehen 199/2023
19. Nationalpark Arnsberger Wald - Stellungnahme und Bericht über das weitere Vorgehen
Hier: Beschluss zur Einreichung einer Interessenbekundung		 199/2023 1. Ergänzung
20. Nebeneinkünfte 2022 des Bürgermeisters 165/2023
21. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der neues Freizeitbad Arnsberg GmbH und Beschluss über die Planungsvorgabe für ein Lehrschwimmbeckenneubau in Alt-Arnsberg 206/2023
22. Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Satzungsänderung bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt 208/2023
23. Fraktionsanträge  
23.1 Einzelhaushalt für das Haushaltsjahr 2024
-Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2023-		  
23.2 Stadtreinigung/Grünpflege durch Beschäftigte des sozialen Arbeitsmarktes?
-Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2023-		  
23.3 Neue Feuerwache und Lehrschwimmbecken in Alt-Arnsberg
hier: Prüfauftrag an die Verwaltung
-Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2023-
  
23.4 Männerberatung entwickeln!
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2023-		  
23.5 Energiewende-Beispieldorf Holzen - den Menschen vor Ort Vorteile verschaffen
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 23.11.2023-		  
23.6 Das Ausschreibungs- und Vergabe-Verfahren nutzen,
um Holzbau zu einem selbstverständlichen Bestandteil der Angebote zu machen
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 23.11.2023-		  
23.7 Resolution für eine Reform der Gemeindefinanzen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2023-		  
24. Cyber-Angriff auf die Südwestfalen-IT
-mündlicher Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand-