Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Betriebsausschuss, 4. Sitzung, urspr. Sitzungsdatum 23.11.2021
Termin:	Di, 30.11.2021 17:30 Uhr
Ort:	ehemalige Realschule Neheim 59755 Arnsberg Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 20.09.2021
3.	Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2020 durch die "Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft"	227/2021
4.	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2022	222/2021
5.	Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.09.2021	220/2021
6.	15.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung – der Stadt Arnsberg vom 02.12.1998	204/2021
7.	14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg vom 09.12.2002	228/2021
8.	Änderung der Friedhofsgebührensatzung	226/2021
9.	Anfragen / Mitteilungen der Verwaltung