Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 2. Sitzung
Termin:	Do, 10.12.2020 17:30 Uhr
Ort:	Schützenhalle Hüsten 59759 Arnsberg Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 26.11.2020
3.	Smart City - Startschuss für das Bundesvorhaben "Modellprojekte Smart Cities" in Arnsberg -Bericht der Verwaltung-
4.	A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2021 B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2021 C. 12. Änderungssatzung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2011	151/2020
5.	14.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung – der Stadt Arnsberg vom 02.12.1998	169/2020
6.	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Haushaltssanierungsplans zum Haushaltsjahr 2021	160/2020
7.	Einmalige Erhöhung der Verbandsumlage des Zweckverbandes Volkshochschule Arnsberg/Sundern aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie für das Jahr 2021	162/2020
8.	Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses	166/2020
9.	Dorferneuerung 2021 Förderanträge für Bruchhausen und Oeventrop	153/2020
10.	Überprüfung des Gleichstellungsplanes (GLP) 2019-2023 Bericht über die Umsetzung - Halbzeitevaluation	167/2020
11.	Wahl der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses	165/2020
12.	Entsendung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat der RLG gem. § 108a GO NRW	168/2020
13.	Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet (Streaming von Ratssitzungen)	171/2020
14.	Fraktionsanträge
14.1	Parkausweise für Feuerwehrleute im Einsatz -Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2020-
14.2	Sachstandsbericht Sozialer Arbeitsmarkt -Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2020-
14.3	Umsetzung von Maßnahmen an Arnsberger Schulen und gegebenenfalls im öffentlichen Raum im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Klimaresilienz in Kommunen" -Antrag der CDU-Fraktion und der FraktionB´90/Die Grünen vom 03.12.2020-
14.4	Beantragung einer Förderung aus dem Programm "Zukunft.Innenstadt. Nordrhein-Westfalen" -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 07.12.2020-
14.5	Impfstelle im Stadtgebiet Arnsberg -Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2020-