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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 11. Sitzung
Termin: Mi, 06.07.2011 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 06.04.2011  
3. Neuwahl einer Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerin / eines Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers 64/2011
4. Personelle Veränderungen in städt. Gremien (ohne Vorlage)  
5. Wiederwahl der Schiedsfrau Ingrid Dormann und Neueinteilung von Schiedsamtsbezirken 33/2011
6. Gründung einer Städtepartnerschaft mit der italienischen Stadt Caltagirone 55/2011
7. Parken in Neheim
Anpassungen des Parkraumkonzeptes im Bereich Schul- und Kapellenstraße		 63/2011
7.1 Energiewechsel: Erneuerbare Energien
Errichtung eines Holzhackschnitzelheizwerkes am Berliner Platz durch die Stadtwerke Arnsberg		 57/2011
8. Wiedereinführung des KFZ-Kennzeichens „AR“ 34/2011
9. Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg

und

Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich		 62/2011
10. Bauleitplanung  
10.1 3. Änderung des Bebauungsplanes NH 116 "Bergheimer Heide" im Stadtbezirk Neheim im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss		 54/2011
10.2 Aufstellung des Bebauungsplanes M 14 "Spreiberg II", Stadtbezirk Müschede
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss		 46/2011
11. Nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Springufer" im Stadtbezirk Neheim;
hier: Abschluss eines Erschließungs- und Vorfinanzierungsvertrages		 56/2011
12. Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW;
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie
Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2010 durch die WIKOM AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Essen		 50/2011
13. Haushalt/Haushaltskonsolidierung  
13.1 Bericht über die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 23. März 2010 im Jahr 2010 59/2011
14. Fraktionsanträge  
14.1 Elternbefragung zur bedarfsgerechten Schullandschaft
-Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2011-		  
14.2 SPD-Antrag vom 08.11.2010
hier: Machbarkeitsstudie für ein Konzept Bürgerbus Arnsberg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2011 -		  
14.3 VHS Arnsberg
hier: Medienbericht vom 01.07.2011 (VHS-Fusion rückt deutlich näher)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2011 -		  
14.4 Zukunft des Kindergartens "Sonnenland" in Wennigloh
- mündliche Frage des Ratsmitgliedes Blume -