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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. Sitzung
Termin: Mi, 22.09.2021 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 30.08.2021  
  als Betriebsausschuss:  
3. Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung"
Abschlussprüfung 2020 Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen, mit Sitz in Bielefeld		 158/2021
4. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 30.06.2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg" 134/2021
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
5. Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021
6. LEADERsein!-Bürgerregion am Sorpesee
Bewerbung zur Förderperiode 2023-2027		 130/2021
7. Ehemaliger Segelflugplatz Arnsberg
Folgenutzung in Zusammenarbeit mit dem Naturpark „Arnsberger Wald“		 143/2021
8. Aufbau eines Kommunalen Ordnungsdienstes;
Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für die Einrichtung der Stellen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2022/2023 für die weitere Zusammenarbeit mit einem privaten Sicherheitsdienst		 136/2021
9. Entfristung der Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs an Wochenenden/Feiertagen bei gleichzeitiger Erhöhung der Stundenzahl von 19,5 auf 25 Wochenarbeitsstunden 129/2021
10. Berichte der städtischen Mehrheitsbeteiligungen  
10.1 Zwischenbericht der Stadtwerke Arnsberg GmbH, Stand 30.06.2021 162/2021
10.2 Halbjahresbericht des Freizeitbades NASS, Stand 30.06.2021 142/2021
11. Anregungen nach § 24 GO NW  
11.1 Nutzung eines städtischen Grundstücks in der Damschkestraße im Stadtbezirk Neheim
hier: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)		 135/2021
11.2 Einrichtung eines effektiven Straßenbaustellenmanagements in der Stadt Arnsberg
hier: Anregung gem. § 24 GO NW		 169/2021
11.3 "Gemeinsam und überall - Für eine Region ohne Autobahn"
Anregung der Gruppeninitiative gegen den Weiterbau der A46 (GigA46) vom 18.08.2021 gemäß § 24 GO NRW		 170/2021
12. Bericht des Kämmerers zur städtischen Haushaltssituation