Logo Stadt Arnsberg

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 19. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 17:30 Uhr
Ort: Altes Rathaus Arnsberg
59821 Arnsberg
Rittersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 01.02.2024  
  als Betriebsausschuss:  
3. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Arnsberg - ABK 2024-2029
7. Fortschreibung		 213/2023
4. Zwischenbericht nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.12.2023 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg"		 41/2024
  als Haupt- und Finanzausschuss:  
5. Vergaberichtlinie der Stadt Arnsberg zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Haus- und Hofflächenprogramms im Stadtumbaugebiet Hüsten (§ 171b des Baugesetzbuches), Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“ 43/2024
6. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1Nr. 2 BauGB für den Bereich Wildshausen im Stadtbezirk Oeventrop 12/2024
7. Vorgesehene Planungs- und Baumaßnahmen in der Zuständigkeit bzw. unter Beteiligung des Dezernats Stadtentwicklung | Bauen | Umwelt | Mobilität im Jahr 2024 19/2024
8. Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Änderung der Geschäftsordnung		 20/2024
9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über Stellplätze für Kraftfahr-zeuge und Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder - Stellplatzsatzung - vom 22.07.2022 27/2024
10. OGS im Wandel – auf dem Weg zum Rechtsanspruch ganztägiger Betreuung in Grundschulen

Stand der Entwicklungen zur offenen Ganztagsbetreuung in Arnsberg		 23/2024
11. Fortschreibung des Masterplans Kita 2023 185/2023
12. Berichte der städtischen Beteiligungen  
12.1 Zwischenbericht der Stadtwerke Arnsberg GmbH, Stand 31.12.2023 46/2024
12.2 Jahresbericht des Freizeitbades Nass, Stand 31.12.2023 44/2024
12.3 Jahresbericht der vhs Arnsberg/Sundern
Stand: 31.12.2023		 50/2024
13. Anregung nach § 24 GO NRW  
13.1 Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW auf Einführung einer Verpackungssteuer 45/2024
13.2 Wärme des Abwassers nutzen;
i.V.m. ABK 2024 – 2029 7. Fortschreibung, Drs. 213/2023
hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW		 42/2024
13.3 Überprüfung des Ratsbeschlusses Jugendkulturzentrum am Kulturzentrum Berliner Platz
Hier: Anregung gem. § 24 GO NRW		 51/2024
13.4 Anregung nach § 24 GO NRW: Errichtung eines Migrationsbeirates 47/2024
14. Bericht des Kämmerers zur städtischen Haushaltssituation