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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Soziales, allgemeine Bürgerdienste und bürgerschaftliches Engagement, 18. Sitzung
Termin: Mo, 18.03.2019 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 12.11.2018  
3. Bericht der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderung und des Behindertenbeauftragten der Stadt Arnsberg  
4. Anerkennung der am Produktionsstandort Arnsberg-Bruchhausen der Firma Pfleiderer Arnsberg GmbH vorgehaltenen Brandschutzkräfte als Betriebsfeuerwehr gem. § 15 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz NRW (BHKG NRW) 46/2019
5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Arnsberg 48/2019
6. Verschiedenes