Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Bezirksausschuss Neheim, 8. Sitzung
Termin:	Mo, 23.05.2016 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus Neheim 59759 Arnsberg Konrad-Adenauer-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 09.02.2016
3.	Geschichtswerkstatt Möhnestraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
4.	Projekt "Wildnis in der Stadt" hier: mündlicher Bericht über die Ergebnisse einer Befragung im Binnerfeld
5.	Initiierung und Fortschreibung gesamtstädtischer Planungen Hier: Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2030) und Initiierung eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK Arnsberg)	41/2016
6.	1. Änderung des Bebauungsplanes NH 3 "Müggenberg" im Stadtbezirk Neheim und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg (konkret: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung) hier: mündlicher Bericht durch die Verwaltung, den Vorstand der Arnsberger Wohnungsbaugenossenschaft und den beauftragten Architekten (eine Vorlage wird für die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt erstellt)		1. Änderung des Bebauungsplanes NH 3 "Müggenberg" im Stadtbezirk Neheim und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg (konkret: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung) hier: mündlicher Bericht durch die Verwaltung, den Vorstand der Arnsberger Wohnungsbaugenossenschaft und den beauftragten Architekten (eine Vorlage wird für die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt erstellt) - Vorgang
7.	Bebauung Müggenberg - Situation Spielplatz (Litauenring/Engelbertstraße) hier: Antrag der CDU-Mitglieder im Bezirksausschuss Neheim
8.	3. Änderung des Bebauungsplanes NH 70 "Gewerbegebiet Bergheim II" sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk von Neheim hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen 2. Änderungsbeschluss für den Flächenutzungsplan 3. Satzungsbeschluss	42/2016	Anlage 2: Vorgebrachte Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und Stellungnahmen dazu (exportiert: 09.05.2016) (84 KB) Anlage 4: Abgrenzung des Plangebietes (3. Änderung) (exportiert: 09.05.2016) (369 KB) Anlage 5: Bebauungsplan (exportiert: 09.05.2016) (2.431 KB) Anlage 6: Begründung zum Bebauungsplan (exportiert: 09.05.2016) (2.059 KB) Anlage 7: Planzeichenerklärung und Textliche Festsetzungen (exportiert: 09.05.2016) (1.909 KB) Anlage 8: Bisherige / geänderte Darstellung im FNP (exportiert: 09.05.2016) (609 KB) Anlage 9: Begründung zur 7. Änderung des FNP (exportiert: 09.05.2016) (61 KB) Anlage 10: Umweltbericht (exportiert: 09.05.2016) (1.473 KB) Anlage 11: Artenschutzrechtliche Prüfung (exportiert: 09.05.2016) (1.667 KB) Anlage 12: Orientierende Erstuntersuchungen Neutrakippe Arnsberg-Bergheim, WESS-LING GmbH, Altenberge, Dezember 2015 (Zusammenfassung) (exportiert: 09.05.2016) (424 KB) Anlage 3: Vorgebrachte Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Stellungnahmen dazu (exportiert: 09.05.2016) (58 KB)
9.	8. Änderung des Bebauungsplanes NH 21 "Schindellehm" im Stadtbezirk Neheim im be-schleunigten Verfahren hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	43/2016	Anlage 3: Abgrenzung des Plangebietes (exportiert: 10.05.2016) (957 KB) Anlage 6: Planzeichenerklärung und Textliche Festsetzungen (exportiert: 10.05.2016) (720 KB) Anlage 7: Umweltbericht (exportiert: 10.05.2016) (133 KB) Anlage 8: Schalltechnische Untersuchung (exportiert: 10.05.2016) (2.766 KB) Anlage 2: Vorgebrachte Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Stellungnahmen dazu (exportiert: 10.05.2016) (1.450 KB) Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan (exportiert: 10.05.2016) (406 KB) Anlage 4: Bebauungsplan (exportiert: 10.05.2016) (768 KB)
10.	Aufhebung der Änderungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen NH 37 „Neheimer Markt“, NH 37 A „Neheimer Markt“ und NH 55 „Am Spring“ sowie Fortführung des Bebauungsplanes NH 135 „Neheimer Innenstadt“ in den geänderten Grenzen im vereinfachten Verfahren gem. § 13 (1) BauGB	46/2016
11.	Benennung des Fußweges zwischen Moosfelde und Waldsiedlung Camp Loquet sowie Benennung der neugestalteten Fläche im Zentrum Moosfeldes	44/2016
12.	Mobilitätskonzept im Stadtteil Neheim hier: Anregungen der Bezirksausschussmitglieder
13.	Containerstandort im Alten Holzweg hier: Antrag der CDU-Mitglieder im Bezirksausschuss Neheim
14.	Parkverhalten Annastraße, Verkehrsproblematik St. Ursula-Gymnasium, Werler Straße hier: schriftliche Information der Verwaltung
15.	Verschiedenes