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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 12. Sitzung
Termin: Di, 14.03.2017 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 23.11.2016  
3. Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Kommunalverfassungsrechtliche Konsequenzen durch den Austritt des Ratsmitgliedes Gerd Stüttgen aus der SPD-Fraktion 30/2017
5. Ortsrecht  
5.1 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 23.02.2010 19/2017
5.2 8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010		 20/2017
5.3 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Arnsberg vom 21.12.2009		 21/2017
5.4 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Arnsberg vom 33/2017
5.5 Änderung der Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg 18/2017
5.6 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg vom 07.10.2016 35/2017
5.7 1. Änderung der Satzung der " Stiftung Amt Hüsten" vom 11.12.2013 (Ratsbeschluss);
2. Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht der "Stiftung Amt Hüsten" bis 2016		 24/2017
6. Stadtentwicklung / Mobilität  
6.1 Stadtumbaugebiet Hüsten: Änderungen und Ergänzungen des Integrierten Handlungskonzeptes vom 25.11.2015 5/2017
6.2 IKEK | "Die Arnsberger Dörfer"
Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept		 9/2017
6.3 Masterplan Mobilität 2030 – Schrittweise Umsetzung 27/2017
6.4 European Energy Award® (eea®) 23/2017
6.5 Mehrgenerationenhaus „WIR in Arnsberg“ 14/2017
6.6 Qualitäten im öffentlichen Raum entfalten
hier: Anpassung der "Richtlinie der Stadt Arnsberg zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum im Stadtzentrum Neheim"		 37/2017
6.7 Entwicklung von Gewerbeflächen im Stadtgebiet Arnsberg durch die Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH 41/2017
7. Bauleitplanung  
7.1 Aufstellung des Bebauungsplanes NH 140 "Am Springufer" im Stadtbezirk Neheim und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Satzungs- und Änderungsbeschluss		 2/2017
7.2 Aufstellung des Bebauungsplanes NH 135 "Neheimer Innenstadt" (Textbebauungsplan) im Stadtbezirk Neheim
hier: Satzungsbeschluss		 3/2017
7.3 Aufstellung des Bebauungsplanes BA 4 "Bachumer Heide" im beschleunigten Verfahren im Stadtbezirk Bachum
hier: Satzungsbeschluss		 4/2017
7.4 Aufstellung des Bebauungsplanes NH 142 "Alte Molkerei" sowie 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk von Hüsten
hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan
3. Satzungsbeschluss		 1/2017
8. Programm „Bildung für die Zukunft – Arnsberg investiert in Schulen 2020“ 38/2017
9. Fraktionsanträge  
9.1 Nachfolgenutzung der Realschule Neheim
-Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2016-		  
9.2 Straßenquerung Waldroute / Stadtbruch / Rumbecker Höhe
-Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2016-		  
9.3 Einführung einer Beschlusskontrolle gem. § 62 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
-Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2017-		  
9.4 Ergänzung des § 17 der Geschäftsordnung des Rates
Veröffentlichung von Anfragen und dazugehörigen Antworten im Ratsinformationssystem
-Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2017-		  
9.5 Keine Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2017-		  
9.6 Bedarfsabfage über das Betreuungsangebot für Kinder U3/Ü3
-Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2017-		  
9.7 Prüfung zur Einrichtung einer Taschengeldbörse in Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2017-		  
9.8 Abschaffung der Hundesteuer
-Antrag der AfD-Fraktion vom 10.02.2017-		  
9.9 Kinder und Jugendliche stark machen!
Kindertagespflege in Arnsberg ausbauen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 07.03.2017-