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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 16. Sitzung
Termin: Do, 08.12.2022 17:30 Uhr
Ort: Campus Stadtwerke Arnsberg
59823 Arnsberg
Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 22.09.2022  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Personelle Änderungen in Gremien  
3.2 1. Bestellung einer*eines Vertreter*in in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG)
2. Entsendung einer*eines Vertreter*in als Vertreter*in der RLG in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft bmH		 200/2022
4. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2022, Anpassungen im Wirtschaftsplan 2022,
Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 170/2022
5. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2023,
Anpassungen im Wirtschaftsplan 2023,
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 25.03.2022		 171/2022
6. fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030
„Der Strategieprozess hat begonnen“		 203/2022
7. Bauordnung | Verkehr  
7.1 Bau der A46 / B7n
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur aktuellen Linienfindung		 147/2022
7.1.1 Bau der A 46/B7 n
-Antrag der AfD-Fraktion vom 04.12.2022-		  
7.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder - Stellplatzsatzung - vom 22.07.2022 184/2022
7.3 Aufhebung Zweckbindung eines Wirtschaftsweges im Bereich Breloh im Stadtbezirk Hüsten 158/2022
7.4 Beschluss nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen 172/2022
8. Feuerwehrgerätehaus in Hüsten - Machbarkeitsstudie 176/2022
9. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters
Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung vom 20.10.2022		 167/2022
10. Zuschuss für die Beratung von geflüchteten und zugewanderten Frauen an die Frauenberatungsstelle des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. 169/2022
11. Bericht über die Aufwendungen und Erträge gem. § 6 der Verordnung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchen-denaufnahme) zum Stichtag 30.09.2022 188/2022
12. Anspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder ab August 2026
- Stand der Entwicklungen zur offenen Ganztagsbetreuung in Arnsberg		 191/2022
13. Neue gesetzliche Aufgaben in der Betreuungsstelle
Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle als 0,5 VZÄ ab 01.01.2023		 182/2022
14. Reform des Vormundschaftsrechts zum 01.01.2023
Stellenausstattung in den Vormundschaften		 162/2022
15. Bearbeitung der Anträge auf Wohngeld und eines Heizkostenzuschusses nach dem WohngeldPlus- und 2. Heizkostenzuschussgesetz ab 01.01.2023
Einrichtung von 2,5 zusätzlichen Personalstellen ab 01.01.2023		 183/2022
16. Unterstützung des von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie betroffenen Hotel- und Gaststättengewerbes und des Einzelhandels 211/2022
17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung: Zuwegung nördliches Bahnhofsumfeld Bahnhof Neheim-Hüsten 198/2022
18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedene Maßnahmen im Haushaltsjahr 2022 197/2022
19. Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung zum Haushaltsjahr 2023 und Änderung der Hebesatz-Satzung 193/2022
20. "Leben – Lehren – Lernen in Arnsberg 2020/21"
3. Bildungsbericht für die Bildungsstadt Arnsberg mit Fachkonferenz "Lehren und Lernen in einer von Digitalisierung geprägten Welt"		 179/2022
21. Flüchtlingssituation in der Stadt Arnsberg 178/2022
22. Energiekrise: Einspar- und Vorsorgemaßnahmen der Stadt Arnsberg, ihrer Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften
-Aktueller Stand-		 105/2022 2. Ergänzung
23. Arnsberger Bürger*innenrat 212/2022
24. Stadtentwicklung  
24.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Berufung der externen Beiratsmitglieder		 106/2022
24.2 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung, hier: Fortschreibung des Maßnahmenkonzepts 159/2022
24.3 Stadtumbaugebiet Hüsten: Änderungen und Ergänzungen des Integrierten Handlungskonzeptes vom 05.11.2015 151/2022
24.4 Durchführung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Änderungsbeschluss		 210/2022
25. Bauleitplanung  
25.1 Aufstellung der Entwicklungssatzung "Oelinghauser Heide" sowie Aufhebung der Außenbereichssatzung "Oelinghauser Heide" im Stadtbezirk Holzen
hier: Satzungs- und Aufhebungsbeschluss		 126/2022
25.2 Aufstellung des Bebauungsplanes M 16 "Hofstelle Hebreme" im Stadtbezirk Müschede und 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss		 112/2022
26. Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
"TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2023		 196/2022
27. Fraktionsanträge  
27.1 Stadtgesellschaft in politische Prozesse einbinden - Streaming von Ratssitzung endlich ermöglichen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022-
  
27.2 Hundewiese "Auf´m Möhnert prüfen"
-Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2022-