Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 13. Sitzung
Termin:	Di, 06.06.2023 17:30 Uhr
Ort:	Altes Rathaus Arnsberg 59821 Arnsberg Rittersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom 09.03.2023
	als Betriebsausschuss:
3.	Zwischenberichte nach § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW zum 31.03.2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung Arnsberg"	95/2023
	als Haupt- und Finanzausschuss:
4.	fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030 "Das Ziel wird definiert"	100/2023
4.1	Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Arnsberg vom 02.06.2023 – Änderungen im Beschlusstext zur Drucksache 100/2023 fahrplan klimaneutrales #arnsberg „Das Ziel wird definiert“
5.	Aktuelle Bädersituation in der Stadt Arnsberg hier: Maßnahmen zum Erhalt ausreichender Wasserflächen in Lehrschwimmbecken inkl. baulicher Erweiterung am Standort des Freizeitbades Nass	92/2023
6.	Anpassung der freiwilligen Zuschüsse der Stadt Arnsberg an die Kita-Träger	41/2023
7.	Neufassung der Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg und damit verbundene Reduzierung der Elternbeiträge	80/2023
8.	Handlungskonzept Schulentwicklungsplanung Arnsberg Fröbelschule	97/2023
9.	Umwandlung der Städt. Kath. Bekenntnisgrundschule "Röhrschule", Marktstraße 42, 59759 Arnsberg, in eine städt. Gemeinschaftsgrundschule	82/2023
10.	Schaffung von Stellen im Rahmen des sozialen Arbeitsmarkt bei der Stadt Arnsberg	88/2023
11.	Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut	90/2023
12.	REGIONALE 2025-Projekt HAUS DER BAUKULTUR Kompetenzzentrum & Werkstatt für Südwestfalen	69/2023
13.	Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Erwerb des Pfarrheims in Müschede	65/2023
14.	Anregungen nach § 24 GO NW
14.1	Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Einrichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Graf-Gottfried-Straße im Stadtgebiet Neheim	98/2023
14.2	Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: "Entschärfung der Gefahrenstelle Zum Dollberg / L732"	101/2023
15.	Bundesförderungsprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"	89/2023
16.	Beschluss des Straßen-und Wegekonzeptes nach § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	102/2023
17.	Bericht des Kämmerers zur städtischen Haushaltssituation