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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 10. Sitzung
Termin: Di, 27.09.2016 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 29.06.2016  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Einführung des neuen Ratsmitgliedes Andreas Sedlaczek  
3.2 Rückgabe des Ratsmandats durch Frau Petra Senske: Personelle Änderungen in verschiedenen Gremien 82/2016
3.3 Peronelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)  
4. Leben und Lernen in Arnsberg 2015/16
2. Bildungsbericht für die Bildungsstadt Arnsberg		 106/2016
5. Sicherstellung der Kindertagesbetreuung durch Schaffung neuer Plätze in Kindertageseinrichtungen 107/2016
6. Teilhabe und Integration fördern
hier: Einführung eines Sozialtickets
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Arnsberg vom 11.05.2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Arnsberg vom 05.11.2015 zum Doppelhaushalt 2016/2017 (Nr. 18: "Sozialticket sichert Mobilität für alle Bevölkerungsschichten")		 98/2016
6.1 Teilhabe und Integration fördern
hier: Einführung eines Sozialtickets
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Arnsberg vom 11.05.2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Arnsberg vom 05.11.2015 zum Doppelhaushalt 2016/2017 (Nr. 18: "Sozialticket sichert Mobilität für alle Bevölkerungsschichten")		 98/2016 1. Ergänzung
7. Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016
- Sachstandsbericht
- Änderung der Abfallgebührensatzung		 88/2016
8. Ortsrecht  
8.1 5. Änderung der Hauptsatzung: Neufassung der §§ 14 („Genehmigung von Rechtsgeschäften“) und 17 („Öffentliche Bekanntmachungen“) 80/2016
8.2 Erlass einer neuen Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg 86/2016
8.3 Änderung der Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtentwässerung“ vom 12.12.2005 – Anpassung an neue Rechtssprechung 76/2016
8.4 Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasser-versorgungssatzung) vom 08.12.2004 in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.12.2005 87/2016
9. Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg sowie der Entgeltordnung zur Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg 70/2016
9.1 Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg sowie der Entgeltordnung zur Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg
hier: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2016		 70/2016 1. Ergänzung
9.2 Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg sowie der Entgeltordnung zur Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg
Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2016		 70/2016 2. Ergänzung
10. Jahresabschluss 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtentwässerung“

Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NW für die eigenbetriebsähnliche
Einrichtung „Stadtentwässerung“

Abschlussprüfung 2015 durch die Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann und Partner GmbH & Co. KG, Dortmund		 75/2016
11. Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW;
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresab-schlussprüfung 2015 durch die Dr. Bergmann, Kauffmann und Partner GmbH & Co KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dortmund		 81/2016
12. "Generationengerechte Quartiersentwicklung – Wohnen und Leben in Arnsberg-Neheim"
Hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes NH 3 "Müggenberg" im Stadtbezirk Neheim und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
Hier: A. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
B. Satzungsbeschluss		 78/2016
13. Radverkehrsförderung in Arnsberg
- Arbeitsbericht 2016		 93/2016
14. Wiedereinführung des KFZ-Kennzeichens "AR" 89/2016