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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Mi, 26.11.2014 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 30.09.2014  
3. Personelle Änderungen in den Gremien (ohne Vorlage)  
4. Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Haushaltssanierungsplanes zum Haushaltsjahr 2015 127/2014
5. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg zum 31.12.2013 nebst Anhang und Lagebericht gem. § 101 i.V.m. § 103 Abs. 1 Ziff. 1 GO NRW und

Prüfung der sonstigen Pflichtaufgaben nach § 103 Abs. 1 Ziff. 2 - 8 GO NRW und der vom Rat der Stadt Arnsberg übertragenen Aufgaben nach § 103 Abs. 2 GO NRW im HJ. 2013		 115/2014
6. Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme II - 16
Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Gebiet der Stadt Arnsberg;
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis		 128/2014
  Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme II - 16
Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Gebiet der Stadt Arnsberg;
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis		 128/2014 1. Ergänzung
7. Satzungsrecht  
7.1 Reform der Elternbeiträge für die Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg 110/2014
  Reform der Elternbeiträge für die Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg 110/2014 1. Ergänzung
7.2 5. Änderung der Satzung der Stadt Arnsberg für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren vom 10.03.1994 104/2014
7.3 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 125/2014
7.4 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücks-
entwässerungsanlagen der Stadt Arnsberg vom 21.12.2009		 122/2014
7.5 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg 123/2014
7.6 Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg 121/2014
7.7 Verlängerung der Befreiung von CO2-armen Fahrzeugen von der Parkgebühr 130/2014
8. Radverkehrsförderung in Arnsberg
- Arbeitsbericht 2014		 112/2014
9. Geplante Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) in der Stadt Werl
hier: Stand des Verfahrens - Stellungnahmen		 111/2014
10. Stadtumbaugebiet Neheim-Nord
hier: Fortschreibung und Änderung des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts		 114/2014
11. LEADER-Bewerbung
Arnsberg - Balve - Neuenrade - Sundern		 120/2014
12. Stadtumbaugebiet Hüsten
Hier: Neuaufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes		 133/2014
13. Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
Aktionsplanung		 103/2014
14. Abriss des ehemaligen Hallenbades in Alt-Arnsberg 129/2014
15. Strom- und Gasvertrieb durch die Stadtwerke Arnsberg GmbH 89/2014
Strom- und Gasvertrieb durch die Stadtwerke Arnsberg GmbH
1) Beschlussfassung: Änderung Gesellschaftsvertragsentwurf der Stadtwerke Arnsber
Vertriebs- und Energiedienstleistungs GmbH
2) Kenntnisnahme: Durchführung Branchendialog sowie Auswirkungen auf die
Konzessionsabgabe		 89/2014 1. Ergänzung
16. Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
"TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2015		 117/2014
17. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung"
für das Jahr 2015

B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab dem 01.01.2015

C. 5. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010		 106/2014
18. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg zur Prüfung der Umsetzung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg 116/2014
19. Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Arnsberg 118/2014
20. Fraktionsanträge  
20.1 Arnsberg 2020: Organisation eines Startworkshops zum Thema "Entwicklung und Umsetzung eines Zukunftsprozesses für die Dörfer
-Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014-
  
20.2 Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates wegen der gutach-terlich festgestellten grundsätzlichen Unzulässigkeit der Zusammenlegung des Jugendhilfeausschusses mit dem Schulausschuss
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.10.2014-
  
20.3 Neuregelung der Elternbeiträge
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.10.2014-
  
20.4 Arnsberg wird inklusive Stadt
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 04.11.2014
  
20.5 Prüfauftrag "Schrottimmobilien"
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2014-
  
  Appell der Städte Arnsberg und Sundern: Gemeinsam den zweiten Arbeitsmarkt als „Sozialen Arbeitsmarkt“ gestalten 134/2014