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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 21. Sitzung
Termin: Mi, 03.04.2019 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Neheim
59759 Arnsberg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 27.11.2018  
3. Wahl einer/eines 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters gem. § 67 Abs. 2 GO NW  
4. Einführung der/des 2.stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
5. Wiederwahl des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers 52/2019
6. Personelle Änderungen  
6.1 Einführung des neuen Ratsmitgliedes Frank Neuhaus  
6.2 Rückgabe des Ratsmandats durch Herrn Ewald Hille: Personelle Änderungen in verschiedenen Gremien 58/2019
6.3 Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
7. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
7.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Kloster Wedinghausen
Teilnahme der Stadt Arnsberg am Projektaufruf "Förderung von Investitionen
in nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes		 191/2018
7.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Verteilung der zu bildenden Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2019/2020 unter Einhaltung der kommunalen Klassenrichtzahl		 5/2019
8. Ortsrecht  
8.1 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Arnsberg ab 2019 17/2019
8.2 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Arnsberg ab 2019;
I. Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.02.2019 zur Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen für Outlets im Stadtgebiet Arnsberg,
II. Stellungnahme der Kath. Kirche, Dekanat Hochsauerland-West		 17/2019 1. Ergänzung
8.3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Arnsberg 48/2019
8.4 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 15/2019
9. Verwendung der Sportpauschale / Sanierung des Sportplatzes im Stadtbezirk Rumbeck
hier: Erweiterung der Prioritätenliste für den Haushalt 2020/2021		 35/2019
9.1 Erneuerung der Flutlichtanlage Sportplatz Voßwinkel
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel		 61/2019
10. Anerkennung der am Produktionsstandort Arnsberg-Bruchhausen der Firma Pfleiderer Arnsberg GmbH vorgehaltenen Brandschutzkräfte als Betriebsfeuerwehr gem. § 15 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz NRW (BHKG NRW) 46/2019
11. Arnsberg investiert in Schulen – Franz-Stock-Gymnasium, Fröbelschule, Grimmeschule, Realschule 44/2019
12. Quantitative Entwicklung der Arnsberger Betreuungslandschaft bis zum 01.01.2021
hier: Beschlussfassung eines Maßnahmenkataloges entsprechend des Masterplanes Kindertagesbetreuung		 39/2019
12.1 Quantitative Entwicklung der Arnsberger Betreuungslandschaft bis zum 01.01.2021
hier: Beschlussfassung eines Maßnahmenkataloges entsprechend des Masterplanes Kindertagesbetreuung		 39/2019 1. Ergänzung
13. Elternbeiträge in der institutionellen Kindertagesbetreuung
hier: Ergebnis des Prüfauftrages gem. Ratsbeschluss vom 27.11.2018		 41/2019
14. Jugendarbeit und Integrationsarbeit in Gierskämpen stärken
-Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2019-
hier: Bericht zum Vorgehen		 60/2019
15. Stadtentwicklung  
15.1 Fortschreibung des Handlungskonzeptes "Zukunft Wohnen in Arnsberg" und "Aktive Wohnbaulandstrategie" 16/2019
15.2 Fortschreibung des Handlungskonzeptes "Zukunft Wohnen in Arnsberg" und "Aktive Wohnbaulandstrategie"
hier: Ergebnis der Beratungen in den Bezirksausschüssen		 16/2019 1. Ergänzung
15.3 Fortführung des Klimaschutz- und Umweltpreises von Stadt Arnsberg und Innogy 51/2019
15.4 Arnsberger Modell Baukultur
- Beirat für Stadtgestaltung -		 50/2019
16. Erarbeitung einer Trasse für den möglichen Verlauf der A 46 / B 7 zwischen Hemer und Arnsberg-Neheim (Projekt "46sieben") 33/2019
17. Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
"TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2019		 190/2018
18. Anpassung Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Arnsberg Vertriebs und Energiedienstleistungs GmbH 10/2019
19. Friedhöfe in Arnsberg;
- Einführung von Baumbestattungen auf Ortsteilfriedhöfen
Hier: Antrag der CDU und Fraktion Bündnis´90/Die Grünen vom 05.06.2018
- Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg		 26/2019
20. Anträge der Fraktionen  
20.1 Dorfentwicklungskonzept zügig weiter planen, Fördermittel 2019 beantragen und Mittel im Haushaltsplan 2020/21 bereitstellen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2018-		  
20.2 Ehrenamt stärken!
Projekt "Sportbahnhof" unterstützen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 04.12.2018-		  
20.3 Attraktivitätssteigerung des ÖPNV durch digitale Fahrgastinformation
-Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2019-		  
20.4 Waldkindergarten für Arnsberg
hier: Vorschlag für einen möglichen Standort
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 30.01.2019-		  
20.5 Bildungsgerechtigkeit schaffen - Frühkindliche Bildung fördern
-Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2019-		  
20.6 Nachhaltige und soziale Vergabepraxis entwickeln
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2019-		  
20.7 Kinder und Jugendliche stark machen!
Einrichtung eines Generationenspielplatzes am Litauenring
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2019-		  
20.8 Elterntaxi: Gut gemeint, aber gefährlich! Gemeinsamer Antrag zur Prüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen an allen Schulen im Stadtgebiet
-Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion B´90/Die Grünen vom 25.02.2019-		  
20.9 Neues Wohnen auf Bergheim
hier: Änderungen zum BPlan NH 143
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2019-		  
20.10 Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2019-		  
20.11 Elternbefragung zur Schulentwicklung durchführen
-Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.03.2019-		  
20.12 Chancen für Jugendliche im SGB II-Bezug eröffnen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019-		  
20.13 Wie viel Europa steckt in Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019-
  
20.14 Verkehrssituation im Bereich des Karolinenhospitals Hüsten
-Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2019-		  
20.15 Fahrradinfrastruktur an städtischen Schulen verbessern
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 21.03.2019- 		 
20.16 Kleinklima in der Stadt verbessern
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 21.03.2019-		  
20.17 Resolution des Rates der Stadt Arnsberg
"Für den Erhalt der Stichwahl - Ratsmitglieder sind für alle da - kein Sonderweg für NRW!"
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2019-		  
20.18 Dörfer stärken - Dorffriedhöfe erhalten: Neue Bestattungsformen zulassen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 22.03.2019-