Logo Stadt Arnsberg

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 11. Sitzung
Termin: Do, 24.03.2022 17:30 Uhr
Ort: Sauerland-Theater
59821 Arnsberg
Sauerland-Theater
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 09.12.2021  
3. Ukraine-Krieg  
3.1 Bericht zur Flüchtlingssituation  
3.2 Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Stadt Arnsberg 42/2022
4. Personelle Änderungen  
4.1 Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)  
4.2 Bestellung von Vertreter*innen aus der Selbsthilfe für den Jugendhilfeausschuss 23/2022
4.3 Entsendung von Vertretern in Drittorganisationen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Kreis der Dienstkräfte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Südwestfalen-IT (SIT)		 37/2022
5. Dringlichkeitsentscheidung:
Bildung von Eingangsklassen an städt. Grundschulen für das Schuljahr 2022/23		 4/2022
6. Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
hier: Vorschlag zum weiteren Vorgehen		 174/2021 2. Ergänzung
6.1 Lehrschwimmbecken Herdringen und Voßwinkel erhalten mit Standortsuche im Stadtbezirk Alt-Arnsberg für die Errichtung eines 25 Meter-Schwimmbeckens mit integriertem Lehrschwimmbecken
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 10.03.2022-		  
6.2 Lehrschwimmbecken in der Stadt Arnsberg
-Antrag DIE FRAKTION vom 10.03.2022-		  
6.3 Schwimmflügel für die Kinder in der Stadt Arnsberg
-Antrag DIE FRAKTION vom 10.03.2022-		  
7. Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 - 6 Jahren
Hier: Kita Holzen		 16/2022
8. Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 - 6 Jahren
Hier: Kita Oeventrop		 17/2022
9. Neubau einer 4-gruppigen Kita in Bachum als Bestandteil der Gestaltung der Bachumer Mitte 20/2022
10. Heimat-Preis-Arnsberg 2022 21/2022
11. Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
hier: Antragstellung auf der Grundlage der Interessensbekundung vom September 2021		 30/2022
12. Beteiligungsbericht 2020 22/2022
13. Satzungsrecht  
13.1 Anpassung von Satzungen der Stadtentwässerung an die Mustersatzungen des Landes NRW im Zuge Änderungen des Landeswassergesetzes und der Selbst-überwachungsverordnung 15/2022
13.2 Redaktionelle Berichtigung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg vom 25.06.2021 36/2022
14. Aussetzung der Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW
hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg		 33/2022
14.1 Aussetzung der Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW
hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg		 33/2022 1. Ergänzung
15. Resolution der AfD-Fraktion vom 07.03.2022 zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine  
16. Fraktionsanträge  
16.1 Aufwertung des Bereichs Neheimer Markt
-Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2022-		  
16.2 Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in Neheim
-Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2022-		  
16.3 Soforthilfe für den Steinweg/Alter Markt
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022-		  
16.4 Beitritt zur Kampagne "Luisa ist hier!" als niederschwelliges Hilfsangebot für bedrängte Frauen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2022-		  
16.5 Übernahme von behördlichen Kosten für transsexuelle Menschen
-Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2022-		  
16.6 Grablichterautomaten für städtische Friedhöfe
-Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2022-		  
16.7 Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen an Ausschuss- und Ratssitzungen
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 10.03.2022-