Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 35. Sitzung, Optionaler Sitzungstermin; ursprünglicher Termin: 15.05.2025
Termin:	Mi, 07.05.2025 17:30 Uhr
Ort:	Campus Stadtwerke Arnsberg 59823 Arnsberg Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 02.04.2025
3.	Erweiterung Kita Bruchhausen	6/2025 1. Ergänzung
4.	Erhöhung der Kita-Beiträge	87/2025
5.	Umsetzung der Maßnahme Nr. 39 des Zukunftssicherungsplans Hier: Erhöhung der Gebühreneinnahmen - Freibad	82/2025
6.	Innenstadtkonzept Neheim - Aufwertung Neheimer Markt mit angrenzendem Umfeld der Pfarrkirche St. Johannes Baptist ("Sauerländer Dom")	76/2025
7.	Umsetzung Streetwork durch Wirkungsraumträger	80/2025
8.	Berichtsvorlage nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen	79/2025
9.	Fraktionsanträge
9.1	Regelmäßige Informationen zum Regionalplan -Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2025-
9.2	Erträge aus Windkraft an betroffene Orte aufteilen -Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2025-
9.3	Trinkwasserspender für den Neheimer Markt einplanen und umsetzen -Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2025-
9.4	Prüfantrag Videoüberwachung mit Künstlicher Intelligenz testweise am Neheimer Markt - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2025-
9.5	Einrichtung einer öffentlich zugänglichen, selbstreinigenden Toilette im Ortsteil Neheim - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2025
9.6	Psychosozial begleitetes Wohnmodell für gewaltbetroffene Frauen aus dem Arnsberger Frauenhaus - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2025
9.7	Disc-Golf -Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2025-
9.8	Voßwinkel Neue Mitte -Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2025-